Sitzung: 18.06.2014 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Kenntnis genommen
StD Meyer berichtet über
wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, das sind im Einzelnen:
-Einstellung
von Herrn Wilhelm Grimmel im AZH 03/627/2014
Arbeitszeit
vom 01. April bis 15. November 2014 mit 25 Stunden/ Woche.
Herr
Wilhelm Grimmel wird vom 01.04 – 15.11.2014 mit einer wöchentlichen Arbeitszeit
von 25 Stunden im Archäologischen Zentrum eingestellt.
-Angebot
der EVE; Austausch der Frequenz-Rundsteuerempfänger in den Straßenlaternen
Bericht FBL 3 zum Auslauf der Signale in den Frequenz-Rundfunkempfängern.
Das
Angebot der EVE zur Nachrüstung der neuen Frequenz-Rundsteuerempfänger in den
Straßenlaternen der Stadt Hitzacker (Elbe) wird angenommen.
Die
Unterhaltungskosten dieser Maßnahme von rd. 2.000,- Euro jährlich werden
getragen.
-Erweiterung
des Servicegebäudes und Errichtung einer Fahrradstation am Archäologischen
Zentrum Hitzacker;Raumkonzept und Ausführungsplanung 00/0749/2014
Der
Architekt Bernd Pauker wird ab der Leistungsphase IV für die Weiterführung des
Projektes zur Erweiterung des Servicegebäude und der Errichtung einer
Fahrradstationam Archäologischen Zentrum Hitzacker beauftragt.
Die
Änderungsverträge zur vorgenannten Maßnahme sind entsprechend des Vorentwurfes
von Architekt Pauker vom 19.03.2014 zu stellen.
Die Stadt
Hitzacker (Elbe) stellt für das Vorhaben gemäß der Umplanung den Eigenanteil in
Höhe von 20.152,24Euro entsprechend des Beschlusses des VA Hitzacker vom
13.01.2014 zur Verfügung.
-Der Alte
Markt im Freilichtmuseum 03/718/2014
Jeden
1.Sonntag im Monat in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr von Mai bis Oktober.
Die Stadt
Hitzacker (Elbe) übernimmt zur Sicherstellung des Versicherungsschutzes durch
den KSA die Trägerschaft für die Veranstaltungen „Alter Markt“ von Mai bis
Oktober im Freilichtmuseum Archäologisches Zentrum Hitzacker.
-Erweiterung
des Servicegebäudes und Errichtung einer Fahrradstation am Archäologischen
Zentrum Hitzacker; Aktualisierung Ausführungsplanung und Raumkonzept
00/0794/2014
Vorbehaltlich
der Abstimmung mit den Fördermittelgebern wird Grundlage für die
Änderungsanträge für die Erweiterung des Servicegebäudes und die Errichtung
einer Fahrradstation am Archäologischen Zentrum Hitzacker der Bauantragsplanung
vom 16.04.2014 sein.
-Beteiligungsverfahren
zur Aufstellung des Nahverkehrsplans 2014-2018f ür den Landkreis
Lüchow-Dannenberg 30/0754/2014
Den Zielen
und Maßnahmen des Entwurfes des Nahverkehrsplans wird zugestimmt. Es ist eine
Ergänzung hinsichtlich der geplanten Autofähre Hitzacker-Bitter aufzunehmen.
-Verkauf
Bahnhof Hitzacker; Unterstützung und Nutzung des „öffentlichen“ Parkplatzes,
Antrag Bgm Mertins 3/0799/2014
Mögliche
Anträge des Kulturbahnhofs (kurz: KUBA) müssen schriftlich an die Stadt
Hitzacker (Elbe) gestellt werden.
-Durchführung
einer Einwohnerversammlung zum Thema „Reorganisation der
Elbtalaue-Wendland-Touristik und deren Auswirkungen auf die Stadt Hitzacker
(Elbe)“ Antrag der SPD-Fraktion 03/0806/2014
Eine Einwohnerversammlung
zum Thema „Reorganisation der Elbtalaue-Wendland-Touristik und deren
Auswirkungen auf die Stadt Hitzacker (Elbe)“ wird durchgeführt. Die Verwaltung
wird mit der Planung, Bekanntmachung und Durchführung beauftragt.
Durchführung
war am Montag, dem 19.05.2014 um 19:30 Uhr im Saal des Parkhotels.
-Erstellung
einer Machbarkeitsstudie für das Archäologische Zentrum Hitzacker 03/0796/2014
5.000,- Euro aus Restmitteln der Planungskosten für die Erweiterung des AZH
stehen zur Verfügung.
Die Stadt
Hitzacker (Elbe) stellt für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das
Archäologische Zentrum Hitzacker durch das Expertengremium einen Eigenanteil
von max. 5.000,- Euro zur Verfügung.
-Änderung
des Bebauungsplans „Am Krähenberg“ (Anfrage Familie Siebers-Schäfer)
30/739/2014/1
Die
Anfrage der Familie Siebers-Schäfer, auf Änderung des Bebauungsplans „Am
Krähenberg“ wird seitens der Stadt Hitzacker (Elbe) zurückgewiesen.
-Zuschuss
der Stadt Hitzacker (Elbe) zur Gründung einer Fahrradwerkstatt 04/0859/2014
Herr
Alexander Boncourt erhält einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 200,-Euro.
-Aufstellung
eine Spielgerätes auf der Stadtinsel (Antrag Gruppe Hitzacker) 30/0849/2014
Im Bereich
des Bürgerparks auf der Stadtinsel, hinter der großen Eibe am Parkplatz
Marschtorstraße wird gemäß der Variante 1 eine Nestschaukel aufgestellt.
-Gestaltung des Einganges Weinberg 03/0864/2014
Dem
Verkehrsverein Hitzacker, Göhrde, Elbufer e.V. wird entsprechend seinem Antrag
vom 26.05.2014 gestattet, das Eingangstor zum Weinberg zu errichten. Die
Pflege, Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht sind vom Verkehrsverein
Hitzacker, Göhrde, Elbufer e.V. sicherzustellen. Der Verkehrsverein ist
angehalten in den Seitenteilen des Eingangstores Hinweisschilder mit der
Legende der Weinbergszwerge in Hitzacker (Elbe) sowie die Geschichte der 99
Weinreben auf dem Weinberg anzubringen.