Sitzung: 05.05.2014 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschlüsse des VA vom 17.03.14
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Verein
Wendische Dialoge e.V.; Zuschussantrag für das Jahresprogramm 2014 14/634/2014 |
Beschluss:
Dem
Verein Wendische Dialoge e.V. wird für das Jahresprogramm 2014 ein Zuschuss in
Höhe von 400,00 € gezahlt.
In den Bewilligungsbescheid
wird der Hinweis eingefügt, bei einer Weiterführung des Projektes
Veranstaltungsorte in der Region Dannenberg mit zu berücksichtigen.
Geändert
beschlossen
Ja
5 Nein 2
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Texttafel
Zwangsarbeit (Eilantrag der SOLI-Fraktion) 14/695/2014 |
Beschluss:
Der
von Dr. Rolf Meyer erarbeitete Text zum Thema „Zwangsarbeit“ wird in den
Gremien der Stadt Dannenberg beschlossen und vorher im
Stadtentwicklungsausschuss beraten.
Ein
Hinweis auf bisher unbekannte Aspekte der Verfolgung wird mit eingebunden.
Geändert
beschlossen
Ja
7
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Betriebsführungsvertrag
über die Steuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen 3/712/2014 |
Beschluss:
Der
Auftrag zur Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlage wird der EVE Netz
GmbH übertragen. Der Vertrag wird auf eine Dauer von 10 Jahren geschlossen.
Einstimmig
beschlossen
Ja 7
1 |
Vorplatz
Ostbahnhof: Auftragsvergabe 30/710/2014 |
Beschluss
:
Die
Bauarbeiten am Vorplatz Ostbahnhof werden vorbehaltlich der Prüfung durch das
Rechnungsprüfungsamt, an die Firma Bleck GmbH, Soven Nr. 9, 29451 Dannenberg
(Elbe) vergeben.
Einstimmig
beschlossen
Ja
6 Enthaltung 1
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Auftragsvergabe
für die Sanierung der Straßenbeleuchtung mit LED-Technik in 17 Ortsteilen der
Stadt Dannenberg (Elbe) 30/727/2014 |
Beschluss:
Der
Auftrag wird an die Firma Elektro Stoedter, 29451 Dannenberg (Elbe), zu einer
Angebotsendsumme von 152.950,45 € vergeben.
Einstimmig
beschlossen
Ja
7
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Überprüfung
auf Funktionalität und Haltbarkeit des Gossenüberzuges im Bereich des
Radfahrerschutzstreifens in der Gartower Straße 30/693/2014 |
Beschluss:
Im Bereich des Radfahrstreifens wird
die Gosse analog der Musterfläche mit Gussasphalt überzogen. Die Abläufe sind
ggfs. anzugleichen. Ein evtl. verbleibender Absatz ist versuchsweise abzufräsen
und nach Begutachtung ist zu entscheiden ob der gesamte Abschnitt mit der Fräse
nachzuarbeiten ist.
Einstimmig
beschlossen
Ja
7
Beschlüsse
des VA vom 24.04.14
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Projekt
der Ländlichen Erwachsenenbildung (LEB); Deutschunterricht für Asylbewerber 04/0760/2014 |
Beschluss:
Die
Stadt Dannenberg (Elbe) unterstützt das Projekt der Ländlichen
Erwachsenenbildung "Deutschunterricht für Asylbewerber". Die Stadt
Dannenberg (Elbe) gewährt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 7.200,00
€.
Einstimmig
beschlossen
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Mehrgenerationenhaus
Dannenberg (Elbe); Übernahme der Mietkosten durch die Stadt Dannenberg (Elbe) 04/0780/2014 |
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) unterstützt den Betrieb des
Mehrgenerationenhauses in Dannenberg (Elbe) im Jahre 2014.
Das Familienzentrum Dannenberg e.V. erhält für das Jahr 2014 eine
monatliche Mietkostenerstattung in Höhe von 491,66 €.
Einstimmig
beschlossen
Ja
7