Sitzung: 20.05.2014 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
|
12. |
Mehrgenerationenhaus Dannenberg
(Elbe); Übernahme der Mietkosten durch die Samtgemeinde Elbtalaue |
|
|
04/0782/2014 |
Beschluss:
Die Samtgemeinde Elbtalaue
unterstützt den Betrieb des Mehrgenerationenhauses in Dannenberg (Elbe) im
Jahre 2014.
Das Familienzentrum Dannenberg
e.V. erhält für das Jahr 2014 eine monatliche Mietkostenerstattung in Höhe von
500,00 €.
Mehrheitlich beschlossen
|
17 |
Beteiligungsverfahren zur Aufstellung
des Nahverkehrsplans 2014-2018 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg |
|
|
30/0767/2014 |
Beschluss:
Den Zielen und Maßnahmen des Entwurfes des
Nahverkehrsplans wird, unter Berücksichtigung folgender Änderungen und
Ergänzungen grundsätzlich zugestimmt:
·
In der
Bestandsdarstellung (Abschnitte 2.4.2, S. 32 und 33 und 2.4.4, S. 43) ist der
geplante Einsatz einer Autofähre Hitzacker-Bitter aufzunehmen und unter Punkt
4.2.4, S. 102 unter „Verbesserung der Verknüpfungsqualität eine Ergänzung
hinsichtlich der Personenfähre Hitzacker-Bitter und der geplanten Autofähre
Hitzacker-Bitter aufzunehmen.
·
In der
Bestandsdarstellung ist im Abschnitt 2.4.4, S 42/43 „Verknüpfung der Verkehre“
ein eigener Abschnitt „ÖPNV - Fahrradverkehr mit Unterstellmöglichkeiten
aufzunehmen. Unter dem Abschnitt 4.2.4 „Bedienungs- und Verbindungsqualität“
ist ein Ziel zu formulieren, dass an Bahnhöfen und zentralen Haltestellen
Fahrradunterstellplätze vorgesehen werden sollen.
·
Die
Haltestelle „Neu Darchau, Post/Hafen“ ist im Abschnitt 2.4.4 „Verknüpfung der
Verkehre“, S. 42 aufgrund der Verbindung zur Elbfähre und der hohe Anzahl der
Busfahrten als überregional einzustufen.
·
Die
Buslinie 1939 Lüchow - Hohenvolkfien ist bis Zernien zu erweitern, um eine
direkte Verbindung Zernien-Lüchow einzurichten.
·
Es ist
nach alternativen technischen und logistischen Modellen und Lösungsmöglichkeiten
zu suchen.
·
Mehrheitlich
beschlossen
|
18 |
Hochwasserschutz in der Gemeinde Neu
Darchau; a) Vergabe über landschaftsplanerische Leistungen und
Kartierleistungen, b) Vergabe der Planung des Hochwasserschutzes |
|
|
30/0768/2014 |
Beschluss:
a)
Die
landschaftsplanerischen Leistungen und Kartierleistungen werden an das Büro
Entwicklung und Gestaltung von Landschaft (EGL) in Lüneburg zu einem
Angebotspreis von 91.537,15 € vergeben.
b) Die Planung des Hochwasserschutzes für die
Leistungsphasen 1-4 wird zu einem Angebotspreis von 121.084,73 € an den
Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
(NLWKN) in Lüneburg zu einem Angebotspreis von 121.084,73 € vergeben.
Mehrheitlich beschlossen
|
19.1 |
Spende für die Ortsfeuerwehr Neu
Darchau- Schutschur |
|
|
40/0800/2014 |
Beschluss:
Die Geldspende i. H. v. 800,00 € für die
Ortsfeuerwehr Neu Darchau- Schutschur wird angenommen.
Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.
Mehrheitlich beschlossen
|
19.2 |
|
|
|
Beschluss:
Die Sachspende für die Ortsfeuerwehr
Penkefitz im Wert von 610,84 € von der Heilpädagogische Wohngruppen Penkefitz
GmbH wird angenommen. Eine entsprechende Spendenbescheinigung wird ausgestellt.
Mehrheitlich
beschlossen
|
Wasserversorgung Göhrde und Dübbekold;
Weitere Vorgehensweise |
|
|
|
40/0844/2014 |
Beschluss:
Der Wasserverband wird beauftragt Varianten für die
Wasserversorgung in den Orten Göhrde und Dübbekold zu berechnen und in
Abstimmung mit der Verwaltung der Samtgemeinde dem Samtgemeinderat eine Matrix
vorzulegen mit präziser Benennung aller Alternativen mit Folgekosten, Anzahl
der Abnehmer und Unterabnehmer mit Wasserverbrauch, Kosten für neue Rohre, und
Auflistungen von Vor- und Nachteilen aus Sicht von Wasserverband, Gemeinde und
Abnehmern.
Die Verwaltung wird beauftragt weitere Gespräche mit den Wasserabnehmern
und Frau Gränzer zu führen und weiter zu verhandeln.
Der TOP „Wasserversorgung in den Orten Göhrde und Dübbekold“ ist nicht auf die
Tagesordnung des Rates der Samtgemeinde am 20.05.2014 zu nehmen.
Für die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue am 24.06.2014 ist dem Rat
mit der Matrix die Angelegenheit zur Entscheidung vorzulegen.
Vorberatung hierzu erfolgt im SgA am 12.06.2014.
Mehrheitlich beschlossen Ja 7 Nein 1 Enthaltung 0
Desweiteren
hat der Samtgemeindeausschuss in seiner Sitzung am 19.05.2014 folgenden
Beschluss gefasst:
|
4 |
Personalsituation
im Fachbereich Bau; Umsetzung von Baumaßnahmen 2014 00/0846/2014 |
Beschluss:
Die Stelle 33040 „Tiefbautechniker“ im
Fachbereich 3 wird umgehend und zunächst befristet für ein Jahr zur
Krankheitsvertretung ausgeschrieben.
Parallel zum Ausschreibungsverfahren wird
die Besetzung der Stelle durch die Entleihe über eine Zeitarbeitsfirma geprüft.
Geändert beschlossen
Ja 9
Rh
Hildebrandt fragt an, ob es i.S. Wasserversorgung Göhrde die geforderten
Gespräche gegeben hat und ob die Noterreichbarkeit des Versorgers nunmehr
sichergestellt ist.
SgBgm
Meyer erläutert, dass trotz mehrerer Versuche die bisher geplanten Gespräche
mit Frau Gränzer noch nicht stattgefunden haben. Ein weiterer Gesprächstermin
und die Besichtigung der Wasserversorgungsanlage ist nunmehr für den 10.06.2014
vorgesehen. Die Wasserabnehmer sind hierüber informiert worden.