Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

Frau Stute hat schriftlich mitgeteilt, dass sie ihr Mandat im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue niederlegt. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat.

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Auf den freien Sitz rückt Herr Frank Löter, Dragahner Weg 27, 29481 Karwitz – OT Nausen als nächste dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlages BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN – GRÜNE - nach.

 

RV Sperling bedankt sich bei Frau Stute für die bisherige  vertrauensvolle Zusammenarbeit.

 

Stellv. SgBgm Hanke bedankt sich im Namen der UWG/FDP-Gruppe ebenfalls bei Frau Stute für die gute Zusammenarbeit.

 

Ohne weitere Aussprache fasst der Samtgemeinderat folgenden

 


Beschluss:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft der Ratsfrau Birgit Stute im Rat der Samtgemeinde Elbtalaue durch Verzicht endet.