Sitzung: 12.03.2014 Rat der Gemeinde Zernien
Bgm Schulz stellt zu TOP 5
„Bindungswirkung von Beschlüssen; erneuter Beschluss“ richtig, dass es im
Beschlussvorschlag heißen muss:
„Der Tagesordnungspunkt „Umbau Alte Schmiede und Wohnung,
Mehrkosten bei der Bauausführung“
wird entgegen den Bestimmungen in § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Gemeinde
Zernien erneut vor Ablauf der dort festgelegten 6-Monats-Frist behandelt und
beschlossen.“
Hier liegt eine Verwechslung
der Bezeichnung der Tagesordnungspunkte vor.
Einwendungen gegen die
Tagesordnung werden nicht erhoben.
Bgm Schulz stellt die
Tagesordnung fest.