Beschlüsse des VA vom 14.01.14

Veranstaltungsmanagement  in Dannenberg (Elbe); Anschaffung von Gewebeplanen für Veranstaltungshinweise 04/589/2013

Beschluss:

Für die Ortseingangsschilder in Dannenberg (Elbe) werden für vier verschiedene Veranstaltungen je fünf PVC-Gewebeplanen angeschafft. Die Kosten für diese Anschaffung trägt die Stadt Dannenberg (Elbe). Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2014.

Einstimmig beschlossen

Ja 6 

8	Sanierung der Fassade des Gebäudes Lange Straße 35, Dannenberg (Elbe) 04/590/2013

Beschluss:

Der Eigentümer des Gebäudes Lange Str. 35 in Dannenberg (Elbe), Herr Klaus Kühn, Walsrode, erhält für die Sanierung des Gebäudes Lange Str. 35 einen Zuschuss in Höhe von 3.000,00 €.

Einstimmig beschlossen

Ja 5  Enthaltung 1 

9	Beschilderung in der Stadt Dannenberg (Elbe), Querungshilfen; Antrag der CDU-Fraktion 04/591/2013

Bgm Mundhenk stellt zunächst den Antrag der CDU Fraktion zur Abstimmung:
„Die in der Langen Straße aufgestellten Schilder "Querungshilfen" werden umgehend wieder entfernt.“

Dieser Antrag wird mit  2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

abgelehnt.

Anschließend stellt Bgm Mundhenk den Antrag von Bg Herzog zur Abstimmung:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fugen in den Bereichen der Querungshilfen durch die KDE mit Promenadengrand auffüllen zu lassen.

Der VA fasst folgenden

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fugen in den Bereichen der Querungshilfen durch die KDE mit Promenadengrand auffüllen zu lassen.

Geändert beschlossen

Ja 4  Enthaltung 2 

10	Beleuchtung und Stromversorgung auf dem Kirchplatz für den Weihnachtsmarkt 04/592/2013

Beschluss:

Für den alljährlich stattfindenden Weihnachtsmarkt ist im Haushaltsjahr 2014 ein Strompoller vorzusehen.
Desweiteren ist die Neubeschaffung der Beleuchtung in den Eichen mit 3000,- € im Etat 2014 einzuplanen. Dazu wird in Abstimmung mit der Kirchengemeinde ein Konzept erstellt.

Geändert beschlossen

Ja 6 

11	Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum; Marketingkampagne zur Ärztegewinnung 00/593/2013

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) stellt im Haushaltsjahr 2014 8.000, 00 € für eine  Informations- und Marketingkampagne zur Gewinnung von Ärztinnen/Ärzten für den Landkreis Lüchow-Dannenberg zur Verfügung. In der Finanzplanung 2015 bis 2017 werden  jährlich 4.000 € zur Verfügung gestellt.

Die Verwaltung wird aufgefordert die Mitgliedsgemeinden einzubinden und zu beteiligen.

Einstimmig beschlossen

Ja 5  Enthaltung 1 

 

 

Beschlüsse des VA vom 30.01.14

5	Besetzung des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege 30/635/2014

Beschluss:

Für die Vertretung der Stadt Dannenberg (Elbe) im Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege werden die Ratsherren Oliver Krull und Holger Tapper benannt:

Einstimmig beschlossen

Ja 7 

 

6	Detailfestlegung Ausbau Vorplatz Ostbahnhof 30/631/2014

Beschluss:

Folgende Ausstattungsvarianten werden gewählt:

Zu a) Gambionenwand

Variante 2: Als heller gelblicher Stein mit Höhenversatz unter der Voraussetzung, dass der Stein heimatnah gewonnen worden ist. Vorab vor Baubeginn ist dem Ausschuss eine Materialprobe vorzulegen. Alternativ wird die Verfüllung mit Feldsteinen aus der Region in die Ausschreibung mit aufgenommen.

Zu b) Fahrradunterstand - Variante B (Fahrradüberdachung City-Plazza 1) oder gleichwertig.

Zu c) Beleuchtung des Vorplatzes - Variante 2: Bega 8950 in anthrazit mit einer LED 40 Ausstattung.

Zu d) Bänke- Variante 1: Sitzbank Capri oder gleichwertig.

Geändert beschlossen

Ja 7 

 

7	Antrag Kleinstförderung, Geschäftsübernahme Naturkostfachgeschäft Oikos, Dannenberg (Elbe) 05/622/2014

Beschluss:

Herr Mario Kühn-Jablonski erhält für die Geschäftsübernahme des Naturkostfachgeschäfts Oikos, Marschtorstraße 55, Dannenberg (Elbe) im Rahmen der Kleinstförderung einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von max. 3.600,00 Euro von der Stadt Dannenberg (Elbe).

Einstimmig beschlossen

Ja 7 

8	Sonderprogramm Neue Radwege (Dringlichkeitsantrag Bg Herzog)

Beschluss:

Gemäß dem Sonderprogramm Neue Radwege soll ein Förderantrag zum Ausbau der Radwege im Bereich der Ortsteile Streetz und Prabstorf gestellt werden.

Einstimmig beschlossen

Ja 7