Sitzung: 17.02.2014 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Anfragen Herrn R. Jatzkowski:
- Defekte Ampelanlage
Bahnunterführung bei Planen Eggert.
- Rückschnitt auf dem
Weinberg
- Zaun - Freifläche vor
dem VERDO Restaurant; Kritik versperrte Sicht
Anmerkung Frau I. Neumann:
- Die Ampelanlage sollte
für die Zukunft ausgeschaltet bleiben.
Es wird dort sehr umsichtig gefahren.
Antworten:
Die Straßenbauverwaltung
beabsichtigt, den defekten Steuerkasten unterirdisch zu verlegen.
Diese Arbeiten können
noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Der Rückschnitt auf dem
Weinberg, VERDO ist in Teilen geplant
und bereits schon geschehen. Aufgrund
des Biosphärenreservates dürfen nur Sichtfenster freigeschnitten werden.
Der Zaun war abgängig und
musste erneuert werden. Dieser Zaun war
die günstigste Variante.
Anfragen Herr R. Radke:
·
Der Weg von Harlingen nach
Meudelfitz befindet sich in einem schlechten Zustand.
·
Sind die auf der
Schweineweide gelagerten Dalben
usw. mit Umweltgiften belastet?
·
Abgesackte Gullis
Kiefernweg, Birkenweg, Osterloh.
·
Abgelagerter Müll im
Bereich der Drawehnertorstraße bis zur Brücke -
Grundstück Imbiss Sasse
Antworten:
Der Weg von
Harlingen/Krähenberg Richtung Meudelfitz
(Reifenhandel) wird jährlich instandgesetzt. Für dieses Jahr steht die
Instandsetzung noch aus.
Die auf der Schweineweide
gelagerten Dalben befinden sich auf Privatgelände und gehören dem Investor.
Die Gullis werden demnächst
instandgesetzt.
Der Müll wird
beseitigt.
Anfrage H. Hildebrandt:
- Wie steht der Rat
Hitzacker (Elbe) zu dem weiteren Restausbau des Radweges von Drethem nach
Hitzacker (Elbe). Gibt es Seitens der Stadt Planungen?
Antworten:
Der Fachausschuss des
Landkreises hat aufgrund des neuen Förderprogramms „Radwege an
Kreisstraßen“ die Strecke Hitzacker (Elbe) bis Drethem zur Förderung angemeldet.
Im Rat Hitzacker (Elbe)
wurde über Alternativrouten diskutiert. Entgegen der Routen an Kreisstraßen sind diese Alternativrouten aber nicht förderfähig.
Diesbezüglich werden noch
Gespräche hinsichtlich der Förderfähigkeit mit dem Landkreis geführt.
Anfrage K. Lehmann (Museum):
- Die Fassade am Museum
befindet sich in einem schlechten
Zustand.
Antwort:
Leider stehen an Restmitteln
nur 3.000 € zur Verfügung. Sobald mehr
Mittel zur Verfügung stehen wird die Fassade erneuert.
Anfrage R. Schütte:
- Plakatwände:
Wer bezahlt den Schaden, falls Änderungen vorgenommen werden müssen.
Antworten:
Der Fachausschuss wird sich mit dem Thema Plakatwände auseinandersetzten.
Anfrage R. Schütte:
- Welche Klassifizierung hat der sog.
Schuttkuhlenweg und wird dieser, falls er ausgebaut werden sollte, von den
Bürger/Innen aus Hitzacker (Elbe) gebraucht?
Antwort:
Der Schuttkuhlenweg ist ein Wirtschaftweg der Stadt, weder klassifiziert oder gewidmet.
Ein Wirtschaftsweg ist dafür da, um Feldwege zu erreichen.
In letzter Zeit wird dieser vermehrt von Bussen, Autos usw. genutzt.
Samtgemeinde Elbtalaue sieht einen Ausbau dieses Weges nicht vor.
Anfrage R. Schütte:
- Kosten für Parkplatz Bleichwiese,
VERDO, Weinberg und AZHH
Herr Schütte zitiert den § 1 NKomVG und fragt an, ob die Ratsmitglieder den Haushalt der
Stadt wirtschaftlich führen.
- Besteht noch die Möglichkeit gegen die Fahrradstation im AZH ein Bürgerbegehren einzuleiten?
Antwort:
Der Rat hat die Maßnahme Erweiterung des Servicegebäudes und Fahrradstation AZH beschlossen. Die Ausschreibung läuft teilweise bereits.
Sollte die Ausschreibung jetzt zurückgezogen werden, fallen zusätzliche Kosten an.
Ein Bürgerbegehren ist möglich, wenn genügend Unterschriften vorliegen.
Feststellung R.
Schütte:
Herr Schütte gibt Zahlen und Berechnungen für mögliche Einsparungen bei einer Umstellung der Straßenbeleuchtung in LED bekannt.
Feststellung R.
Radke:
Überhänge und Verunreinigungen auf dem Bürgersteig im Meudelfitzer Bogen.