Anfragen Herrn R. Jatzkowski: 

  • Defekte Ampelanlage Bahnunterführung bei Planen Eggert.
  • Rückschnitt auf dem Weinberg
  • Zaun - Freifläche vor dem VERDO Restaurant; Kritik versperrte Sicht

 

Anmerkung Frau I. Neumann:

  • Die Ampelanlage sollte für die Zukunft ausgeschaltet bleiben.  Es wird dort sehr umsichtig gefahren.

 

Antworten:

Die Straßenbauverwaltung beabsichtigt, den defekten Steuerkasten unterirdisch zu verlegen.

Diese Arbeiten  können  noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

 

Der Rückschnitt auf dem Weinberg, VERDO  ist in Teilen geplant und  bereits schon geschehen. Aufgrund des Biosphärenreservates dürfen nur Sichtfenster freigeschnitten werden.

 

Der Zaun war abgängig und musste erneuert werden. Dieser  Zaun war die günstigste Variante.

 

Anfragen Herr R. Radke:

·         Der Weg von Harlingen nach Meudelfitz befindet sich in einem schlechten Zustand.

·         Sind die auf der Schweineweide gelagerten Dalben  usw.  mit Umweltgiften belastet?

·         Abgesackte Gullis Kiefernweg, Birkenweg, Osterloh.

·         Abgelagerter Müll im Bereich der Drawehnertorstraße bis zur Brücke -  Grundstück Imbiss Sasse

 

Antworten:

Der Weg von Harlingen/Krähenberg Richtung  Meudelfitz (Reifenhandel) wird jährlich instandgesetzt. Für dieses Jahr steht die Instandsetzung noch aus.

 

Die auf der Schweineweide gelagerten Dalben befinden sich auf Privatgelände und gehören dem Investor.

 

Die Gullis werden demnächst instandgesetzt.

 

Der Müll wird beseitigt. 

 

Anfrage H. Hildebrandt:

  • Wie steht der Rat Hitzacker (Elbe) zu dem weiteren Restausbau des Radweges von Drethem nach Hitzacker (Elbe). Gibt es Seitens der Stadt Planungen?

 

Antworten:

Der Fachausschuss des Landkreises hat aufgrund des neuen Förderprogramms „Radwege an Kreisstraßen“  die Strecke   Hitzacker (Elbe) bis  Drethem zur Förderung angemeldet.

 

Im Rat Hitzacker (Elbe) wurde über Alternativrouten diskutiert. Entgegen der  Routen an Kreisstraßen sind  diese Alternativrouten  aber nicht förderfähig.

Diesbezüglich werden noch Gespräche hinsichtlich der Förderfähigkeit mit dem Landkreis geführt.

 

Anfrage K. Lehmann (Museum):

  • Die Fassade am Museum befindet  sich in einem schlechten Zustand.

 

Antwort:

Leider stehen an Restmitteln nur 3.000 € zur Verfügung.  Sobald mehr Mittel zur Verfügung stehen wird die Fassade erneuert.

 

Anfrage R. Schütte: 

  • Plakatwände:

Wer bezahlt den Schaden, falls Änderungen  vorgenommen werden müssen.

 

Antworten:

Der Fachausschuss wird sich mit dem Thema Plakatwände auseinandersetzten.

 

Anfrage R. Schütte: 

  • Welche Klassifizierung hat der sog. Schuttkuhlenweg und wird dieser, falls er ausgebaut werden sollte, von den Bürger/Innen aus Hitzacker (Elbe) gebraucht?

 

Antwort:

Der Schuttkuhlenweg ist ein Wirtschaftweg der Stadt,  weder klassifiziert oder gewidmet.

Ein Wirtschaftsweg ist dafür da,  um Feldwege zu erreichen.

In letzter Zeit wird dieser vermehrt von Bussen, Autos usw. genutzt. 

Samtgemeinde Elbtalaue sieht  einen  Ausbau dieses Weges nicht vor. 

 

Anfrage R. Schütte: 

  • Kosten für Parkplatz Bleichwiese, VERDO,  Weinberg und AZHH


Herr Schütte zitiert den § 1 NKomVG und fragt an,  ob die Ratsmitglieder den Haushalt der Stadt  wirtschaftlich  führen.

 

  • Besteht noch die Möglichkeit gegen die  Fahrradstation im AZH ein Bürgerbegehren einzuleiten?

 

Antwort:

Der Rat hat die Maßnahme Erweiterung des Servicegebäudes und Fahrradstation  AZH  beschlossen. Die Ausschreibung läuft teilweise bereits.

Sollte die Ausschreibung  jetzt zurückgezogen werden, fallen zusätzliche Kosten an.

 

Ein Bürgerbegehren ist möglich, wenn genügend Unterschriften vorliegen.

 

Feststellung R. Schütte:

Herr Schütte gibt Zahlen und Berechnungen für mögliche  Einsparungen bei einer Umstellung der Straßenbeleuchtung in LED bekannt.

 

Feststellung R. Radke:

Überhänge und Verunreinigungen auf dem Bürgersteig im Meudelfitzer Bogen.