Herr Hesebeck erläutert zum Sachverhalt:
Der Tagesordnungspunkt ist auf Antrag der Sozial-ökologischen Liste auf die Tagesordnung genommen worden. Außerdem liegt zu diesem Thema ein Antrag des Herrn Thomas Mickerts vor..

Die Thematik wurde bereits in den Jahren 2007 / 2008 in den politischen Gremien der Stadt behandelt. Damals war zunächst beschlossen worden, den ZOB unter Inanspruchnahme des Förderprogrammes „Zuwendungen für Antragsteller des straßengebundenen ÖPNV“ bzw. unter Inanspruchnahme des Folgeprogrammes  „Niedersächsisches ÖPNV-Konjunkturprogramm 2010 – 2014 / Bestimmungen zur Förderung von Grunderneuerungen an ortsfesten Verkehrsanlagen“, neu zu gestalten. Dieser Beschluss wurde durch Ratsbeschluss vom 17.04.2008, zurückgestellt. Mit Rundschreiben Nr. 121 / 2013 vom 20.09.2013 hat der Städte- und Gemeindebund mitgeteilt, dass der  Förderzeitraum seitens des Landes verlängert wurde.

 

Die Planung wurde zum damaligen Zeitpunkt komplett fertig gestellt. Diese kann nun nach Beschlussfassung von der Verwaltung überprüft werden. Ein neuer Förderantrag muss bis Mai 2014 gestellt werden. In den Haushaltsberatungen wurde die Bereitstellung von Planungsmitteln positiv bewertet. Eine förderung von bis zu 75% idst möglich. Eigenmittel für die Umsetzung müssen erst 2015 bereitgestellt werden, da vorher nicht mit einer Realisierung zu rechnen ist.
In der folgenden kurzen Diskussion besteht Einigkeit, dass die Detailplanung noch abgestimmt werden muss.

 

Der Rat folgt der Empfehlung aus dem VA und fasst folgenden

 

 

 

 

Beschluss:

Haushaltsmittel für die Neugestaltung des ZOB Dannenberg(Elbe) sind in 2014 bereitzustellen.

Das bisherige Planungsbüro Rauchenberger, Dannenberg(Elbe) ist mit der Planung zu beauftragen.