StDir Meyer berichtet von folgenden Beschlüssen aus den vorausgehenden Sitzungen des VA Dannenberg

 

VA D 18.11.13

1.Vergabe des Preises für Demokratie und Toleranz

Beschluss:
Der Preis für Demokratie und Toleranz der Stadt Dannenberg (Elbe) wird in Höhe von 200,- Euro
a) ab 2013 alle 2 Jahre im Wechsel mit dem Umweltpreis vergeben, die Ehrung erfolgt in einer Sitzung des Rates,
 b) im Jahr 2013 der Grundschule Dannenberg (Elbe) für das Schulprojekt „Trendy ohne Gewalt“ zuerkannt.

Einstimmig beschlossen

2.Zuschussantrag Freie Bühne Wendland

Beschluss:
Die Freie Bühne Wendland erhält aus Haushaltsmitteln 2013 einen Zuschuss in Höhe von 950,00 € für das Projekt „Gorleben ist Irgendwo“.
Einstimmig beschlossen

Ja 6 Enthaltung 1

 

 

VA D 03.12.13

1. Umstrukturierung der bepflanzten Grünanlagen im Innenbereich des Stadtgebietes der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss:
Es werden die zuvor dargestellten Maßnahmen auf den Probeflächen Lüchower Straße und Schlossgraben umgesetzt. Nach Beurteilung der Probeflächen erfolgt zum Herbst 2014 eine Beschlussfassung über weitere Maßnahmen. Die in der Vorlage 30/347/2013 dargestellten Maßnahmen werden als Grundlage der Beschlussfassung festgestellt.
Einstimmig beschlossen

2. Demokratie- und Toleranzpreis der Stadt Dannenberg (Elbe); hier: Kriterien zur Vergabe 14/565/2013
Die Kriterien für die Preisvergabe werden mit den im Text eingefügten inhaltlichen Änderungen festgelegt.
Den Vorgaben zur Preisverleihung und Höhe des Preisgeldes wird zugestimmt.
Die Entscheidung über die Zusammensetzung der Jury wird vertagt.
Geändert beschlossen

3. Verkehrsberuhigung Hermann-Löns-Straße
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für nachfolgend beschriebene bauliche Maßnahme zu prüfen: Bodenwelle am Ortseingang, Querungshilfe im Bereich Lebenshilfe/Wendlandschule, Bodenwelle mit Querungshilfe, Fahrbahnverschwenkung und bauliche Fahrbahneinengungen.
Geändert beschlossen.

4. Zuschussantrag des Fahrgast-Rates Wendland e.V. für Sonderfahrten auf der Jeetzelbahn Lüchow-Dannenberg
Beschluss:
Dem Fahrgast-Rat Wendland e.V. wird für Sonderfahrten auf der Jeetzelbahn Lüchow-Dannenberg im Jahr 2014 ein Betriebskostenzuschuss von bis zu 1.500 € gewährt.
Einstimmig beschlossen
Ja 5  Enthaltung 2 

5. Verlängerung des Rufbusbetriebes Dannenberg-Dömitz
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg(Elbe) beteiligt sich an den Kosten für den Rufbusbetrieb Dannenberg-Dömitz für den Zeitraum 01.10.2013 bis 30.09.2014 mit 3.500 €.
Einstimmig beschlossen

6. Aufstellen eines Geschwindigkeitsmessgerätes in Prisser (Antrag der Fraktion Sozial-ökologische-Liste)
Beschluss:
Es wird ein Antrag an den Landkreis Lüchow-Dannenberg gestellt, im Ortseingangsbereich des OT. Prisser aus Richtung Streetz kommend, erneut ein stationäres Geschwindigkeitsmessgerät zu errichten und vom Ortseingang bis zur Ampelkreuzung die Geschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen.
Einstimmig beschlossen