Sitzung: 25.11.2013 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 08/463/2013
Der Entwurf des
Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem
Stellenplan waren der Vorlage als Anlage beigefügt.
Rh Zühlke bittet darum, Teilergebnispläne zur nächsten SgA-Sitzung vorzulegen.
Zum Investitionsprogramm bemerkt er, dass er dem Kauf eines Geräteträgers
(Unimog) nicht zustimmen kann, solange nicht klar ist, ob und wie das
Zukunftskonzept des Betriebshofes umgesetzt wird.
Rh Ringel und Rh Beutler bemerken, dass der Winterdienst gewährleistet werden
muss und dass auch ein Unimog geleast werden kann. Rh Ringel betont, dass ihm
nicht bekannt sei, dass der Betriebshof in Kürze „aufgelöst“ werden soll,
insofern wird ein solches Fahrzeug auf jeden Fall benötigt.
Rh Dr. Jastram hält auch eine Ersatzbeschaffung eines Unimogs für sinnvoll, da
dieser universell eingesetzt werden kann.
Rh Flindt bemerkt, dass die Summe von 55.000,- € aus dem Investitionsprogramm
2017 nicht im Finanzhaushalt wiederzufinden ist. Herr Klafak wird die Berichtigung
veranlassen.
Ohne weitere Diskussion fasst der BKDE folgenden
Beschluss
Der
Betriebsausschuss empfiehlt den der Vorlage beigefügten Haushaltsplan 2014 und
das Investitionsprogramm 2015 bis 2017.