TOP Ö 9: Haushaltsplan 2014 und Investitionsprogramm 2015 bis 2017 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtdalaue

Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6

Der Entwurf des Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem Stellenplan waren der Vorlage als Anlage beigefügt.

Rh Zühlke bittet darum, Teilergebnispläne zur nächsten SgA-Sitzung vorzulegen.
 
Zum Investitionsprogramm bemerkt er, dass er dem Kauf eines Geräteträgers (Unimog) nicht zustimmen kann, solange nicht klar ist, ob und wie das Zukunftskonzept des Betriebshofes umgesetzt wird.

Rh Ringel und Rh Beutler bemerken, dass der Winterdienst gewährleistet werden muss und dass auch ein Unimog geleast werden kann. Rh Ringel betont, dass ihm nicht bekannt sei, dass der Betriebshof in Kürze „aufgelöst“ werden soll, insofern wird ein solches Fahrzeug auf jeden Fall benötigt.
Rh Dr. Jastram hält auch eine Ersatzbeschaffung eines Unimogs für sinnvoll, da dieser universell eingesetzt werden kann.

Rh Flindt bemerkt, dass die Summe von 55.000,- € aus dem Investitionsprogramm 2017 nicht im Finanzhaushalt wiederzufinden ist.  Herr Klafak wird die Berichtigung veranlassen.

Ohne weitere Diskussion fasst der BKDE folgenden

 


Beschluss

Der Betriebsausschuss empfiehlt den der Vorlage beigefügten Haushaltsplan 2014 und das Investitionsprogramm 2015 bis 2017.