Sitzung: 31.10.2013 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13
Vorlage: 11/443/2013
Sachverhalt:
Herr Förster hat
per E-Mail am 25.09.2013 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat im Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe) verzichtet. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat der Stadt
Hitzacker (Elbe).
Gemäß § 52 Abs. 2
NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem
Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Auf den freien Sitz
rückt Herr Holger Burmeister, Am Galgenberg 4, 29456 Hitzacker (Elbe) als
nächste dazu bereite Ersatzperson der Listenwahl des Wahlvorschlages Bündnis
90/Die Grünen – GRÜNE - nach.
Bgm Mertins verabschiedet
Rh Förster und bedankt sich bei ihm für
seine Ratstätigkeit.
Rh Förster verabschiedet
sich vom Rat und dankt allen
Ratsmitglieder für die gute Zusammenarbeit.
Der Rat fasst
folgenden
Feststellungsbeschluss
Es wird
festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ratsherrn Harald Förster im Rat der
Stadt Hitzacker (Elbe) durch Verzicht endet.