Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Sachverhalt:

Herr Förster hat per E-Mail am 25.09.2013 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) verzichtet. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe).

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Auf den freien Sitz rückt Herr Holger Burmeister, Am Galgenberg 4, 29456 Hitzacker (Elbe) als nächste dazu bereite Ersatzperson der Listenwahl des Wahlvorschlages Bündnis 90/Die Grünen – GRÜNE -   nach.

 

Bgm Mertins verabschiedet Rh Förster und bedankt sich bei ihm für  seine Ratstätigkeit.

 

Rh Förster verabschiedet sich vom  Rat und dankt allen Ratsmitglieder für die gute Zusammenarbeit.

 

Der Rat fasst folgenden 

 


Feststellungsbeschluss

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ratsherrn Harald Förster im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) durch Verzicht endet.