Frau Steckelberg erläutert, dass im Rahmen einer Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue angeregt wurde, dass Sitzungen der Ausschüsse künftig in der Regel nicht vor 18.30 Uhr beginnen.

Diese Regelung soll es den Ratsmitgliedern ermöglichen, sich nach Ende ihrer Arbeitszeit auf die jeweilige Sitzung vorzubereiten.

 

Die Verwaltung gibt diese Anregung an die Ausschüsse der Städte und Samtgemeinde weiter und überlässt die Entscheidung hinsichtlich einer generellen Regelung über den Beginn einer Ausschusssitzung den Ausschussmitgliedern.

 

Rf Zühlke merkt an, dass für diesen Ausschuss seinerzeit ein Grundsatzbeschluss gefasst wurde, dass er nicht vor 19 Uhr beginnt, dieses ist für sie persönlich schon schwer mit ihrer Arbeitszeit zu vereinbaren, deshalb möchte sie den Wortlaut auf „in der Regel nicht vor 19 Uhr“ ändern.

 

Rh Wedler ist der Ansicht, dass es bisher gut gelaufen ist, er empfindet außerdem den Tagungsort wichtiger als die Uhrzeit und möchte die Anregung geben, dass vermehrt in der Stadt nach einem Tagungsort gesucht wird.

 

Frau Steckelberg erklärt, dass dieses Suchen sich immer schwieriger gestaltet, da die großen Tagungsräume bzw. Säle immer weniger werden oder der Stadt Hitzacker (Elbe) nun in Rechnung gestellt werden, deshalb ist die Auswahl für die Verwaltung schwindend gering.

 

Rh Jastram hält die Beteiligung der Öffentlichkeit für besonders wichtig und würde die Anfangszeit des Ausschusses auf 19:30 Uhr oder gar 20:00 Uhr legen, damit die Bürger die Möglichkeit haben nach dem Abendessen noch zu einer Ausschusssitzung zu gehen.

 

Rh Schulz und Rh Mertins geben zu bedenken, dass die Verwaltung dadurch vermehrt Überstunden aufbauen wird, zudem sind den Angestellten für die Zeiten ab 21:00 Uhr Nachtzuschläge zu zahlen, die die Sitzung dann verteuern. Außerdem ist zu bedenken, dass nach Arbeitszeitverordnung nicht länger als 10 Stunden gearbeitet werden darf, so Rh Mertins.

 

Rh Wedler stellt den Antrag, dass die Anfangszeit einer Ausschusssitzung nicht bestimmt wird und der Ausschuss es wie bisher individuell handhabt.

 

Antrag einstimmig beschlossen

 

Beschluss:

Für den Ausschuss für Tourismus, Wirtschaftsförderung, Umwelt sowie Jugend und Soziales des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) wird keine feste Anfangszeit der Ausschusssitzungen bestimmt.

Die Anfangszeit wird vor der Landung mit dem Ausschussvorsitzenden abgestimmt.