Sitzung: 06.03.2013 Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Rh Zühlke fragt an, wie der
Stand der Dinge bezüglich der aufgestellten Prioritätenliste für die Sanierung
von maroden Straßen innerhalb des Stadtgebietes Hitzacker (Elbe) ist. Er
schlägt vor, die Grundsteuer für die Instandsetzung analog des
Wirtschaftswegeausbaues in anderen Gemeinden, zu erhöhen..
FBL Hesebeck antwortet,
dass es sich im Wesentlichen um kostenintensive Unterhaltungsmaßnahmen handelt.
Die Liste ist vorhanden. Die Liste wird im Frühjahr noch einmal angeschaut;
Haushaltsmittel sind aufgrund der aktuellen Haushaltslage hierfür nicht
eingestellt worden.
Im Verlauf der sich hieran
anschließenden kurzen Diskussion innerhalb des Ausschusses kommt dieser zu dem
Ergebnis, in einer der nächsten Sitzungen über mögliche Alternativen zu
beraten.