TOP Ö 9.1: Prioritätenliste über marode Straßen (Rh Zühlke)

Rh Zühlke fragt an, wie der Stand der Dinge bezüglich der aufgestellten Prioritätenliste für die Sanierung von maroden Straßen innerhalb des Stadtgebietes Hitzacker (Elbe) ist. Er schlägt vor, die Grundsteuer für die Instandsetzung analog des Wirtschaftswegeausbaues in anderen Gemeinden, zu erhöhen..

 

FBL Hesebeck antwortet, dass es sich im Wesentlichen um kostenintensive Unterhaltungsmaßnahmen handelt. Die Liste ist vorhanden. Die Liste wird im Frühjahr noch einmal angeschaut; Haushaltsmittel sind aufgrund der aktuellen Haushaltslage hierfür nicht eingestellt worden.

 

Im Verlauf der sich hieran anschließenden kurzen Diskussion innerhalb des Ausschusses kommt dieser zu dem Ergebnis, in einer der nächsten Sitzungen über mögliche Alternativen zu beraten.