Sitzung: 18.01.2013 Rat der Gemeinde Damnatz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 20/764/2012
Die Gliederung des
Haushaltsplanes hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Innerhalb der
Teilergebnis- und Teilfinanzpläne werden die Ansätze in der kleingliedrigen
Kontenstruktur dargestellt, was den Informationsgehalt verbessert. Dadurch kann
weitgehend auf die Erläuterung von Einzelpositionen verzichtet werden. Die Kontennummerierung wurde 2011 auf den
landeseinheitlichen Konten-Rahmenplan umgestellt.
Auf die
Erläuterungen im Vorbericht sowie in den Teilhaushalten wird verwiesen.
Bgm
Schulz erläutert die Veränderungen der Ansätze im Vergleich zum Haushalt 2012:
- Absenkung der Einnahmen aus dem
Schrottverkauf von 700,00 € auf 300,00 €.
- Veranschlagung von 800,00 € für
eine neue Motorsense
- 200,00 € für die evtl.
stattfindende 200-Jahr-Gedenkfeierlichkeit (Franzosenzeit)
- Reduzierung des Ansatzes der
Gewerbesteuer aufgrund der Rückzahlung aus 2012
- Reduzierung des Ansatzes für die
Gebäudeunterhaltung der ehem. Schule
- Erhöhung des Ansatzes für die
Liegenschaftsverwaltung auf 3.200,00 € für die Aufforstung des Osterfeuerwaldes
Anschließend erläutert Herr Fecho die
Haushaltssatzung, sowie die vorgesehene Kreditaufnahme.
Nach
umfassender Diskussion stellt Rh Mattiesch den Antrag, gemäß Vorlage
abzustimmen
In dem
Vorbericht des Haushaltsplans möge jedoch folgende Erläuterung aufgenommen
werden:
Die Gemeinde Damnatz
beabsichtigt den restlichen Betrag der Flurbereinigung Jasebeck in Höhe von
90.000,00 € in einer Summe zu bezahlen, um nur einmalig einen Kredit in
Anspruch nehmen zu müssen. Die Erhöhung der Kreditgenehmigung soll ggf. durch
einen Nachtragshaushalt realisiert werden.
Der Rat
stimmt dieser Erweiterung zu den Erläuterungen zu und fasst daraufhin folgenden
Beschluss:
Der Rat der
Gemeinde Damnatz beschließt die Haushaltssatzung 2013 (Anlage 1), sowie das
Investitionsprogramm 2012 – 2016