Sitzung: 17.12.2012 Ausschuss für Tourismus, Wirtschaftsförderung, Umweltschutz sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 03/689/2012
Sachverhalt:
Dem Ausschuss für
Tourismus, Wirtschaftsförderung, Umweltschutz sowie Jugend, Soziales und Kultur
werden die nachfolgenden Haushaltsansätze empfohlen. Zum Vergleich werden auch
die Ansätze und die IST- bzw. erwartete IST-Zahlen für das Jahr 2012
dargestellt:
Tourismus (Kostenstelle 57500030100)
Ansatz 2012 IST
2012 Ansatz 2013
€ € €
348700 Erträge
aus Erstatt. von priv. Unternehmen |
100,00 |
- |
- |
427130
Öffentlichkeitsarbeit u.a. |
5.800,00 |
5.650,00 |
5.800,00 |
442920
Mitgliedsbeiträge |
3.500,00 |
3.194,72 |
3.100,00 |
Erläuterungen:
442920:
Verkehrsverein 1.000,00 € / Kunstverein 76,69 €, Rundlingsverein 30,00 € /
Förderverein
Archäologisches Zentrum Hitzacker
150,00 €/ Förderverein Hiddo-Bad 500,00 € / Deutsche
Fachwerkstraße rd. 940,00 €
(abhängig von den Übernachtungszahlen) / AG Historische
Fachwerkstraße 200,00 € /
Arbeitsgemeinschaft Deutsche Königinnen 100,00 €.
Die bisher unter dieser
Kostenstelle vorgesehenen Mitgliedsbeiträge für den Kneipp-Verein und
Kneipp-Bund werden künftig
der Kostenstelle 57500030500 zugeordnet.
Weinlese (Kostenstelle 57500030300)
Ansatz
2012 IST 2012 Ansatz 2013
€
€ €
342100 Erträge
aus Verkauf |
800,00 |
818,40 |
700,00 |
Bisher 427130
Öffentlichkeitsarbeit u.a. |
900,00 |
758,18 |
- |
Neu 424122 sonst. Dienstleistungen |
- |
- |
800,00 |
Erläuterungen:
342100: Im HH-Jahr
2013 stehen lediglich 42 Flaschen „Hidesaker Weinbergströpfchen“,
Jahrgang 2011, zum Verkauf zur Verfügung.
427130: Der Ansatz
für den Einkauf des Weines wird gegenüber dem Ertragskonto vorsorglich
höher angesetzt, da nicht abzusehen ist, mit
welchen Aufwendungen für den Jahrgang
2012 zu rechnen ist.
Kneippkurort Hitzacker (Kostenstelle
57500030500)
Ansatz 2012 IST
2012 Ansatz 2013
€
€ €
422115
Unterhaltung bewegl.Sachanlagevermögen |
- |
- |
1.500,00 |
424124
Schädlingsbekämpfung Gesundheitspflege |
4.900,00 |
5.086,93 |
5.100,00 |
427130
Öffentlichkeitsarbeit Rückstellung aus 2011 |
4.000,00 100,00 |
4.200,00 |
4.000,00 |
552920
Mitgliedsbeiträge |
3.800,00 |
3.687,58 |
4.000,00 |
443113 Aufwand
für Leitungsnetze |
- |
- |
700,00 |
Erläuterungen:
422115: Die
Unterhaltung des Terminals am Rathaus Hitzacker wird künftig der Kostenstelle
Kneippkurort zugeordnet, da er als Mindestkriterium der
DTV Voraussetzung für die
Anerkennung der Kur- &
Touristinformation mit der Lizenz i-Marke ist. Diese Lizenz ist
Voraussetzung für die Anerkennung als Kneippkurort.
424124: Neben der
Schädlingsbekämpfung ist dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und
Verkehr jährlich ein Gutachten
über die Kontrolle der Rattenfreiheit vom Nds. Landesamt
für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
vorzulegen.
552920: Erhöht um
die Mitgliedsbeiträge Kneipp-Verein 150,00 € / Kneipp-Bund 50,00 €
443113: Terminal Hitzacker
s. Erl. zu 422115
Japanisches Lampionfest (Kostenstelle
57500030600)
Ansatz 2012 IST
2012 Ansatz 2013
€ € €
314700
Zuweisungen von privaten Unternehmen |
5.000,00 |
2.189,74 |
5.000,00 |
427130
Öffentlichkeitsarbeit u.a. |
5.000,00 |
2.189,74 |
5.000,00 |
Erläuterungen:
314700, 427130: Das
Fest finanziert sich durch Spenden, Eintritts- und Verkaufserlöse.
Projekt „Interaktive Belebung der Promenade
und Vorschläge für die Funktionsweise des Hochwasserschutzes“
Ansatz
2013
€
Projektkosten
110.000,00
Finanzierungsplan:
EU-Programm „Natur erleben“
99.000,00
Allianz
Umweltstiftung
11.000,00
Erläuterungen:
Die Finanzierung
des Projektes ist noch nicht sichergestellt. Die für die Sicherstellung
der Co-Finanzierung
der beantragten EU-Mittel gestellten Anträge an die Deutsche Umwelthilfe
und Michael Otto
Stiftung waren erfolglos. Ein Antrag wurde nunmehr an die Allianz
Umweltstiftung
gerichtet.
Gestaltung der Prinz-Claus-Promenade
Ansatz 2013
€
Projektkosten
2.300,00
Finanzierungsplan:
Eigenmittel der
Stadt Hitzacker (Elbe) 2013
1.300,00
HH-Rest aus
Vorjahren 1.000,00
Erläuterungen:
Es ist vorgesehen,
zwei Tafeln mit Hinweis auf Prinz Claus von Amsberg und drei Bezeichnungen
der
Prinz-Claus-Promenade von der Künstlerin Barbara Westphal herstellen zu lassen.
(Kosten der
Herstellung 1.200,00 €, Kosten der Anbringung 400,00 €).
Darüber hinaus
sollen aus optischen Erwägungen die vorhandenen Schaltschränke entlang
der Promenade, wie
bereits am Karl-Guhl-Platz vorgenommen, gestrichen werden.
(Kosten der
Anstricharbeiten 700,00 €).
Aus Vorjahren
besteht für die Gestaltung der Prinz-Claus-Promenade ein HH-Rest in Höhe von
1.039,38 €.
Sachverhalt aus der
Sitzung
Die Zugehörigkeit zu den
verschiedenen Vereinen (Kostenstelle Tourismus) wird kontrovers diskutiert, der
Ausschuss bittet um eine Auflistung sämtlicher Mitgliedschaften, deren Nutzen
und Kündigungsfristen zur Sitzung des
Verwaltungsausschusses.
Rh Jastram vermisst in
dieser Aufstellung den Beitrag zum Verein ALMA e.V., der immerhin jährlich
7.500 € beträgt. Seiner Ansicht nach sollte eine regelmäßige Zahlung überprüft
werden.
Die Aufstellung zu ALMA
wird zum Verwaltungsausschuss vorgelegt, sagt die Verwaltung zu.
Hinsichtlich der Zukunft
als Kneippkurort muss sich die Stadt positionieren, so die 1. SG-Rätin
Steckelberg, da in den kommenden Jahren (ab 2014) die ersten Gutachten fällig
werden. Hohe Kosten wird das Anerkennungsgutachten im Jahr 2020 verursachen.
Die Stadt hat die hohen Kriterien überwunden, wo viele bestehende Kneippkurorte passen mussten. Es wäre bedauerlich, wenn die schlechte Kassenlage diesen Erfolg in Frage stellen würde.
Die Haushaltsansätze 2013 werden mit folgender
Ergänzung einstimmig empfohlen:
Im Bereich Tourismus (Kostenstelle 57500030100) wird
der Ansatz Öffentlichkeitsarbeit um 500
€ auf 6.300 € angehoben, wegen Konzepterstellung Riesenkastanie.