Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

In der Sitzung am 26.06.2012 wurde unter anderem über den aktuellen Stand des Zukunftsvertrages und den Maßnahmen nach Ziffer 9 des Vertrages berichtet und beraten, in der Sitzung am 18.10.2012 wurde über den Sachstand berichtet. Um auch die Mitgliedsgemeinden über diese Angelegenheit zu informieren, wurden die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister als Gäste geladen.

Da der Zweck der Einladungen war, die Räte durch die Bürgermeister/-innen über den Stand des Zukunftsvertrages zu informieren, können diese Sitzungen als Informationsveranstaltungen gewertet werden. Da die Teilnahme vor den Sitzungen nicht durch den Rat genehmigt wurde, ist es erforderlich, die Teilnahme nachträglich zu beschließen.

 

Ohne weitere Beratung lässt Bgm Deegen abstimmen.

 


Beschluss:

Der Rat beschließt die Teilnahme der Bürgermeisterin Frau M. Deegen an der Sitzung des Ausschusses für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue am 26.06.2012 und an der Sitzung des Samtgemeindeausschusses am 18.10.2012 wird beschlossen..