Sitzung: 04.12.2012 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 08/712/2012
Der Entwurf des
Haushaltsplanes mit dem Vorbericht, dem Investitionsprogramm und dem
Stellenplan liegen den Ausschussmitgliedern in Kopie vor.
Betriebsleiter Klafak gibt ergänzende Erläuterungen.
Zum Vorbericht unter Pkt. IV gibt es zu den Verrechnungssätzen der Fahrzeuge
eine Änderung.
Aufgrund erheblicher Veränderungen bei den Sachleistungen,
Fahrzeugunterhaltungs- und Reparaturkosten sowie die Entwicklung der
Treibstoffkosten ist eine Anpassung der Verrechnungssätze Fahrzeuge notwendig.
Betriebsleiter Klafak erläutert, wie sich die Berechnung der neuen Stundensätze
zusammensetzt. Die Aufstellung der neuen Verrechnungssätze ab dem 01.01.2013
ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
Die weitere Entwicklung der Verrechnungssätze für das Personal (seit dem Jahr
2007 unverändert) muss weiter beobachtet werden. Evtl. muss auch hier eine
Anpassung vorgenommen werden.
Von den Ausschussmitgliedern werden in diesem Zusammenhang Fragen nach der
Auslastung der Fahrzeuge, der Auftragslage von den Städten Dannenberg (Elbe)
und Hitzacker (Elbe), der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden sowie der
weiteren Personal-Entwicklung gestellt.
Rh Ringel bemerkt, dass auf der nächsten Bürgermeister-Dienstversammlung
besprochen werden sollte, welches Auftragsvolumen künftig von den
Mitgliedsgemeinden erteilt werden soll.
Betriebsleiter Klafak führt aus, dass es künftig klare Vorgaben aus Politik und
Verwaltung geben muss, welche Aufgaben vom Eigenbetrieb ausgeführt und in
welchem Umfang Arbeiten erledigt werden sollen.
Nur aufgrund dieser Vorgaben kann eine zukünftige Personalplanung
erfolgen.
Rh Zühlke bittet um Vorlage der Kalkulation über die Verrechnungssätze des
Personals bis zur Ratssitzung am 20.12.2012 und Ausarbeitung eines Konzeptes
incl. Fahrzeugfortschreibung und
Personalentwicklung der Kommunalen Dienste bis zum 31.05.2013.
Nach Beantwortung weiterer Fragen zum Haushalt 2013 fasst der Betriebsausschuss
folgenden
Beschluss
Der
Betriebsausschuss empfiehlt den anliegenden Haushaltsplan 2013 und das
Investitionsprogramm 2014 bis 2016.