Sachverhalt:

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2013 und den Planungszeitraum 2014 bis 2016 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

FDL Donnerstag träg den Sachverhalt vor und berichtet, dass der vorliegende Haushaltsplanentwurf mit dem Kämmerer vorabgestimmt wurde.

 

Rh. Zühlke berichtet, dass er die Haushalte 2011 und 2012 verglichen habe und dass  er für das Haushaltsjahr 2013  Einsparungen in Höhe von 32.000,00 € vorschlagen wird. 

Er fragt nach, wie lange die Stadt Hitzacker (Elbe) noch an die E.On Avacon AG gebunden ist und  zu wann der Wartungsvertrag gekündigt werden kann.

 

FBL Hesebeck erwidert, dass er zu Kündigungsfristen keine Aussage machen kann.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Vereinbarung mit der E.On Avacon AG, in der diese die bei ihr beauftragten Wartungsarbeiten zu Selbstkostenpreis zugesagt hat, ist an die ausgelaufene Konzessionsvereinbarung gebunden. Da die Konzessionsvereinbarung am 01.01.2013 ausgelaufen ist hat die E.On Avacon AG  auch das Auslaufen der „Wartungsvereinbarung“ schriftlich mitgeteilt.

 

Rh. Zühlke erläutert zu verschiedenen Kostenstellen eventuelle Einsparmöglichkeiten, die sich jedoch auf den Stand vom 01.11.2012 bezogen. Da sich die Ansätze zum Zeitpunkt der Sitzung bei den einzelnen Sachkonten fast in voller Höhe in Anspruch genommen wurden, wurde lediglich der Ansatz für 2013 bei der Straßenreinigung, Sachkonto 424125, Bewirtschaftung der Grundstücke und Anlagen von 65.000,00 € auf 55.000,00 € reduziert. Desweiteren wurde der Ansatz beim Sachkonto 421210, Unterhaltung Grünanlagen (bepflanzte Beete), von 20.000,00 € auf 25.000,00 € erhöht.

 

Rh. Schneeberg verlässt um 19:13 Uhr die Sitzung und Rh. Zühlke um 20:00 Uhr.

 

Nach Erläuterungen zu den nachfolgenden Sachkonten durch FDL Donnerstag, empfiehlt der Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung einstimmig folgenden

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2013 und für den Planungszeitraum 2014 – 2016 werden mit den Änderungen, dass der Ansatz für 2013 um 10.000,00 € bei den Aufwendungen -424125- der Kostenstelle 54500300200, gekürzt und der Ansatz um 5.000,00 € bei den Aufwendungen -421210- der Kostenstelle 55100300800, erhöht wird, empfohlen.