Sitzung: 22.10.2012 Rat der Gemeinde Göhrde
Bgm Stegemann verliest das
Schreiben der SgE zur Anmeldung für Mittel für den Ausbau von Wirtschaftswegen.
Siehe Anlage zu TOP 8.3 der
Niederschrift.
Die Abkürzung LGLN bedeutet:
Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung
Niedersachsen
Für die Gemeinde Göhrde
würde der Ausbau des Weges über den „Mühlenberg“ in Frage kommen. Da aber die
Gemeinde Göhrde einen erheblichen Eigenanteil am Wirtschaftswegeausbau über ZILE zu leisten
hat, spricht sich der Rat, aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde,
dafür aus, keine Anmeldung vorzunehmen.
Dennoch wird die
Sg-Verwaltung gebeten, die Kosten zu
ermitteln.
Der Wirtschaftswegeausbau
war bereits Thema im Rat am 19.5.2010.
Hierzu liegt als Anlage zu TOP 8.3.1 dem Protokoll die Vorlage 30/223/2010 aus dem
Jahr 2010 bei, in der die Kosten
ersichtlich sind. Der Rat hatte in dieser Sitzung keinen Beschluss gefasst, da
noch Beratungsbedarf bestand.
In der Sitzung des
Rates am
6.10.2010 hat Bgm Harlfinger folgendes berichtet:
6 |
Berichte gem. § 5 der
Geschäftsordnung |
6.1 |
Wirtschaftswegeausbau -
Bericht Bgm Harlfinger |
Bis 2011 gibt es keine Zuschüsse zum Ausbau der Wirtschaftswege, teilt
Bgm Harlfinger mit.
Es stehen zz. keine Mittel zur Verfügung. In der Gemeinde Göhrde wird
die geforderte Punktezahl nicht
erreicht. Für 2012 laufen die Anträge bereits wieder.