Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 13.09.2012 hat Herr Noack mitgeteilt, dass er sein Mandat im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) niederlegt. Somit endet gemäß § 52 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) die Mitgliedschaft im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe).

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG hat der Rat den Sitzverlust durch Beschluss festzustellen. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Auf den freien Sitz rückt Herr Torsten Block, Nebenstedt, Rotdornweg 24 in 29451 Dannenberg (Elbe) als nächste dazu bereite Ersatzperson der Listenwahl des Wahlvorschlages Bündnis 90/Die Grünen – GRÜNE – nach.

Ohne Aussprache fasst der StRat folgenden

 


Feststellungsbeschluss:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ratsherrn Andreas Noack im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) durch Verzicht endet.