Sachverhalt:

 

Am 05.03.2012 wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hitzacker (Elbe) eine durch die Verwaltung aufgestellte Prioritätenliste über die zu sanierenden Ortsstraßen beschlossen.

Es handelt sich um folgende Ortsstraßen:

 

1             In Tiesmesland

2             Wurzelberg

3             Bauernstraße

4             Tiessauer Straße

5             Dr. Helmut-Meyer-Weg

5a           Schützenweg

5b           Weinbergsweg tlw.

5c           Am Langenberg tlw.

6             Königsberger Straße

6a           Kaarßer Weg

7             Rieselweg

 

Es wurde eine sinnvolle Sanierungsalternative zum kostenintensiveren Neubau ermittelt.

Hierbei handelt es sich um den Einbau von Asphalteinlagen (Bewehrung), welche als Rissüberbrückung und Trennschicht dienen. Mit dem anschließenden Einbau der Asphaltdeckschicht, ist eine Verschleißschicht vorhanden welche den Straßenkörper schützt. das hat den Vorteil, dass die zum Teil noch gute Substanz der vorhandenen Betonfahrbahnen über einen möglichst langen Zeitraum erhalten bleiben. Nur in Teilbereichen wo es Tragfähigkeitsprobleme gibt, sind partiell tragfähigkeitserhöhende Maßnahmen, Neuaufbau der ungebundenen Schichten, erforderlich. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Höhen z.B. bei Zufahrten gleich bleiben, es sind keine größeren Anpassungsarbeiten des Pflaster`s oder ähnlichem notwendig.

 

 

Die Ortsstraße „In Tiesmesland“ befindet sich bereits in der Bearbeitung. Laut Liste wäre jetzt Nummer 2, der unbefestigte Weg „Wurzelberg“ an der Reihe.

 

 

2. Wurzelberg, 350 m

 

Zum Ausbau gibt es drei mögliche Varianten:

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Kosten: 200.000,00 EUR

 

à löst Erschließungsbeiträge aus

 

Variante b) Neubau in Pflasterbauweise – Vorteil, bei späteren Reparaturmaßnahmen muss keine Spezialfirma beauftragt werden.

 

Kosten: 210.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

Variante c) Bleibt unbefestigt, jährliche Unterhaltungskosten von ca. 3.000,00 EUR.

 

3. Bauernstraße, 600 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Kosten: 450.000,00 EUR à für Bauernstraße auf kompletter Länge, 600 m

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

Variante b) Sanierung mit einer Asphalteinlage. Nur in Teilbereichen möglich!

 

 

- im Teilbereich zwischen „Neue Straße“ und Zufahrt „Bernhard-Varenius-Schule“, 350 m

 

Im unbefestigten Seitenraum wird eine 5-reihige Gosse, ähnlich Bahnhofsweg, eingebaut um die Oberflächenentwässerung zu gewährleisten und die Schäden durch versickerndes Regenwasser am Straßenkörper zu verhindern.

Abfräsen der Asphaltoberfläche bis 4 cm, verfüllen von Ausbrüchen und großen Rissen mit einer Asphalttragschicht, um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Verlegen der Asphalteinlage und Einbau der Asphaltdeckschicht in einer Stärke von min. 4 cm.

 

Kosten: 80.000,00 EUR

 

 

- im Teilbereich von der „Dannenberger Straße“ bis vor der Haltestelle Bauernstraße, 100 m

 

Schadhaften Beton in unterschiedlichen Einzelflächen mit Reparaturmörtel ausbessern. Abgängige Betonplatten werden abgebrochen und durch den Einbau von Frischbeton ersetzt.

Die alte Gosse aus „Katzenköpfen“ wird durch eine 5-reihige Gosse aus Gossensteinen ersetzt, um die ordnungsgemäße Oberflächenentwässerung zu gewährleisten.

 

Kosten: 50.000,00 EUR

 

- im Teilbereich zwischen „Haltestelle“ und Zufahrt „Bernhard-Varnius-Schule“, 150 m

 

Variante a)

 

Auf Mosaikpflaster ist es nicht Möglich, eine Asphalteinlage einzubauen. Hier müsste man im Tiefeneinbau eine Asphaltdeckschicht auf einer Asphalttragschicht einbauen da der Untergrund nicht mehr ausreichend tragfähig ist und sich das Straßenprofil bereits verformt hat und es dadurch  zu Tiefstellen mit Pfützenbildung kommt. Die abgängige Natursteinbordanlage wird durch eine neue Betonsteinbordanlage ersetzt. Die alte Gosse aus „Katzenköpfen“ wird durch eine 5-reihige Gosse aus Gossensteinen ersetzt, um die ordnungsgemäße Oberflächenentwässerung zu gewährleisten.

 

Kosten: 90.000,00 EUR

 

Variante b)

 

à 75.000,00 EUR für Granitkleinpflaster aufnehmen, Tragschichten neu herstellen und Granitkleinpflaster wieder verlegen. Herstellung einer 5-reihigen Gosse, um die ordnungsgemäße Oberflächenentwässerung zu gewährleisten.

 

 

4. Tiessauer Straße, 600 m

 

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau des Gehweges in Pflasterbauweise.

 

Kosten: 365.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

Variante a) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 115.000,00 EUR

 

 

5. Dr. Helmut-Meyer-Weg, 600 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 365.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

 

 

 

 

 

 

Variante b) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 115.000,00 EUR

 

 

5.a Schützenweg, 100 m

 

Muss im Tiefeinbau neu hergestellt werden, weil der Untergrund nicht mehr Tragfähig ist und sich der Asphalt schon tlw. stark verformt hat.

Abbrechen der vorhandenen Asphaltfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 65.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

5.b Weinbergsweg tlw., 230 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 145.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

Variante b) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 55.000,00 EUR

 

 

5.c Am Langenberg tlw., 150 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Asphaltfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau des Gehweges in Pflasterbauweise.

 

Kosten: 100.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

 

 

Variante a) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Abfräsen der Asphaltoberfläche bis 4 cm, Verfüllen von Ausbrüchen und großen Rissen um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Verlegen der Asphalteinlage und Einbau der Asphaltdeckschicht in einer Stärke von min. 4 cm.

 

Kosten: 45.000,00 EUR

 

 

6. Königsberger Straße, 220 m

 

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 145.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

Variante b) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. In den Kreuzungsbereichen werden die „Katzenköpfe“ ausgebaut und ebenfalls durch eine Asphalttragschicht ersetzt.  Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 65.000,00 EUR

 

 

6.a Kaarßer Weg, 62 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 45.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

Variante b) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. In den Kreuzungsbereichen werden die „Katzenköpfe“ ausgebaut und ebenfalls durch eine Asphalttragschicht ersetzt.  Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 20.000,00 EUR

 

 

 

 

 

6.b Klötzeweg, 185 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 125.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

Variante b) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. In den Kreuzungsbereichen werden die „Katzenköpfe“ ausgebaut und ebenfalls durch eine Asphalttragschicht ersetzt.  Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 50.000,00 EUR

 

 

7. Rieselweg, 520 m

 

Variante a) Neubau in Asphaltbauweise

 

Abbrechen der vorhandenen Betonfahrbahn. Neuaufbau der Tragschichten mit Frostschutzschicht und Schottertragschicht, danach Einbau der Asphalttragschicht und Asphaltdeckschicht. Neubau der Gehwege in Pflasterbauweise beiderseits der Straße.

 

Kosten: 340.000,00 EUR

 

à löst Anliegerbeiträge aus

 

 

Variante b) Sanierung mit Asphalteinlage

 

Feinfräsen der Betonfahrbahn in einer Dicke von 4 cm. Vergießen der Fugen und Risse um eine Ebenflächigkeit für die Verlegung der Asphalteinlage zu gewährleisten. Partieller Ausbau stark beschädigter Betonflächen und verfüllen mit Asphalttragschicht als Ausgleichsschicht zur Herstellung einer ebenen Fläche. In den Kreuzungsbereichen werden die „Katzenköpfe“ ausgebaut und ebenfalls durch eine Asphalttragschicht ersetzt.  Abgesackte Straßenabläufe/Straßenschächte müssen durch den Wasserverband auf Höhe gebracht werden. Einzelner Austausch von abgängigen Bordsteinen. Einbau der Asphalteinlage und Asphaltdeckschicht (4 cm).

 

Kosten: 90.0000,00 EUR

 

 

 

Die Kostenermittlung bezieht sich auf Einheitspreise aus dem Jahr 2012 die für eine HH-Planung 2013 herangezogen werden können, für kommende Haushaltsjahre müssen die ermittelten Kosten um 10-15% pro Jahr erhöht werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rh. Wedler bedankt sich bei der Verwaltung für die ausführliche Vorlage und trägt vor, dass er sich noch näher mit dem Inhalt der Vorlage befassen möchte  und dass er  auch die Straßen noch abfahren will, bevor er eine Entscheidung treffen kann. 

 

Rh. Guhl gibt zu bedenken, dass bei einem Ausbau der Zufahrtsstraße zum Wurzelberg nur die angrenzenden Landwirte zu Anliegerbeiträgen herangezogen werden.

 

Rh. Zühlke stellt fest, dass es gemäß der Vorlage einen Neubau von Straßen gibt, der Anliegerbeiträge für den einzelnen Bürger auslöst oder eine Sanierung der Straßen, bei der alle Bürger in Form von Steuern an den Kosten beteiligt werden. Dieses sollte bei den weiteren Überlegungen mit bedacht werden.

 

Rh. Wedler spricht sich für eine Vertagung und Beratung im nächsten Ausschuss aus. Es sollten  Sanierungsvarianten bei den Straßen gewählt werden, wo sich die  Sanierung noch lohnt und wo zunächst auf einen Ausbau verzichtet werden kann. Er fragt an, ob es Straßen gibt, die sofort ausgebaut werden müssen.

 

FBL Hesebeck erwidert, dass die Prioritätenliste im Frühjahr von den politischen Gremien verabschiedet  und von der Verwaltung mit Kosten ausgefüllt wurde. Es liegt jetzt am Ausschuss zu empfehlen, welche Straßen ausgebaut bzw. saniert werden sollen. Zur Finanzierung kann nach seiner Auffassung eine zweckgebundene Grundsteuererhöhung herangezogen werden.

 

Rh. Zühlke trägt vor, dass die Kosten der  Stadt bei  einem beitragspflichtigen  Ausbau der Straßen bei ca.  600.000,00 € und bei einer Sanierung aller Straßen in Höhe von ca.

  835.000,00 €  sehr dicht beieinander liegen.

Wenn in dieser Legislaturperiode in jedem Jahr 150.000,00 € bzw. 200.000,00 € im Haushalt eingestellt werden, könnten alle Straßen saniert werden. Er spricht sich daher für eine Sanierung der Straßen aus.

 

Rh. Zühlke stellt den Antrag, dass

1. die Königsberger Straße in der Prioritätenliste hinter der Tießauer Straße eingeordnet wird,
2. es sind im Haushalt für 2013 Mittel in Höhe von 220.000,00 € für die Sanierung der Bauernstraße unter der Bedingung einzustellen, dass alle weiteren Straßen ebenfalls im Sanierungsverfahren wieder hergestellt werden.

 

Auf Grund der vorstehenden Beratungen und der Beratung zu TOP 5, Ausbau der Straße „In Tiesmesland“, schlägt Vorsitzender Frhr. v. d. Bussche nachstehende Prioritätenliste vor:

 

1. Bauernstraße
2. Tießauer Straße
3. Königsberger Straße mit Kaarßer Weg
4. Dr.-Helmut-Meyer-Weg
5. Schützenweg
6. Weinbergsweg tlw.
7. Am Langenberg tlw.
8. Rieselweg

 

Rh. Schulz verlässt um 19:55 Uhr die Sitzung.

 

Rh. Wedler stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

 

Da Rh. Zühlke seinen Antrag zurückzieht, lässt Vorsitzender Frhr. v. d. Bussche über den Antrag von Rh. Wedler abstimmen.

 

Der Ausschuss fasst folgenden

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung des Tagesordnungspunktes.