Sitzung: 09.08.2012 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 04/364/2012
Sachverhalt:
Seit 2002 schreibt
das Land Niedersachsen jährlich den Wettbewerb „Ab in die Mitte! Die
City-Offensive Niedersachsen“ aus. Dieser Wettbewerb wird maßgeblich vom
Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gelenkt und begleitet.
Er dient dazu, das intakte Leben der Kommunen, insbesondere in Innenstädten
oder Ortszentren zu erhalten. Mit diesem Wettbewerb sollen innovative Ideen
reifen, die dazu führen, dass die Mittelpunkte der Städte oder Gemeinden einen
nachhaltigen Belebungscharakter erfahren. Ein einzureichender
Wettbewerbsbeitrag muss beinhalten, dass
-
dauerhafte
Marketingstrukturen festgelegt werden;
-
Missstände
definiert werden, die zu Stärken umgewandelt werden;
-
ausgearbeitete
Vorschläge in einem Public-Privat-Partnerchip-Projekt entstanden sind;
-
eine
Veranstaltungsfolge entwickelt wird, die sieben einzelne Veranstaltungstage und
elemente enthält;
-
kommunale
Mittel für ein ausgearbeitetes Programm zur Verfügung gestellt werden.
Der
Wettbewerbsgewinn wird vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit
und Verkehr vergeben.
Die Gemeine Zernien
hat sich bereits an dem Wettbewerb 2011 beteiligt und konnte in diesem Jahr
einen Preis in Empfang nehmen. Im Jahre 2011 haben zehn Mitgliedsgemeinden in
der Samtgemeinde Elbtalaue gemeinsam eine „City-Offensive“ gestartet und legten
dabei den Grundstock für ein gemeinsames Marketing. Zunächst wurden in allen
zehn Mitgliedsgemeinden, darunter die Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker
(Elbe) sowie die Gemeinden Damnatz, Gusborn, Göhrde, Jameln, Karwitz,
Langendorf, Neu Darchau und Zernien, Missstände definiert und diese zu Stärken
umgewandelt. In Zernien lautete das Thema „Erhalt des Waldbades“.
Für dieses Projekt
wurden von der Kommune 500,00 Euro eingesetzt. Durch den Wettbewerbsgewinn
konnte dieser Betrag auf 2.000,00 Euro aufgestockt werden. In diesem Projekt
fielen insgesamt Kosten in Höhe von 2.159,00 Euro an. Einnahmen, die die
Vereine erzielten, wurden den Vereinen vollständig überlassen. Somit gelang es
mit dem Wettbewerbsgewinn, der in diesem Fall auf zehn Kommunen aufgeteilt war,
dennoch eine erhebliche Summe in der Gemeinde Zernien zu belassen.
Für das Jahr 2013
soll nun ein eigener Antrag der Gemeinde Zernien gestartet werden. Die
Dorferneuerung in der Gemeinde Zernien setzt Maßstäbe. Die Schaffung eines
Dorfmittelpunktes könnte auch ein zentrales Thema für den Wettbewerb „Ab in die
Mitte! Die City-Offensive Niedersachsen“ sein. Bisher gibt es keine
Ausschreibungsunterlagen; dennoch schlägt die Verwaltung vor, sich bereits
jetzt im Rat eine Meinung zu bilden, ob eine Beteiligung an dem Wettbewerb
gewünscht ist. Voraussichtlich werden die Ausschreibungsrichtlinien im August
des Jahres herausgegeben. Die Abgabe des Wettbewerbsbeitrages erfolgt nach den
Erfahrungen der Vorjahre Ende Oktober bis Anfang November.
Frau Fallapp
erläutert die ausführliche Vorlage.
In der
anschließenden Diskussion kommt zum Ausdruck, dass ein gemeinsamer Wettbewerb
der Mitgliedsgemeinden in der SgE, wie
in 2011, nicht mehr gewünscht wird. Die
Gemeinde Zernien sollte einen eigenen Wettbewerb starten, in dem auch die
Bürger und Bürgerinnen mit einbezogen werden.
Dem schließt sich
Frau Fallapp an. Die Verwaltung wird
einen eigenen Antrag für die Gemeinde Zernien zu formulieren. Der genaue
Wettbewerbsbeitrag wird zusammen mit dem Arbeitskreis, der bereits zu den
Marketingmaßnahmen im Jahre 2011 entstanden ist, und dem Rat der Gemeinde
Zernien ausgearbeitet. Interessierte Bürger und Bürgerinnen sind zu den Beratungen willkommen.
Der Rat fasst folgenden
Beschluss:
Die Gemeinde
Zernien beteiligt sich an dem Wettbewerb „Ab in die Mitte! Die City-Offensive
Niedersachsen“ für das Jahr 2013.