Herr Donnerstag verliest den Antrag von Rh Wedler.

Er erläutert, dass die Jugendfreizeitanlage Mehrzweckplatz ein Projekt der Priorität 1 des ISEK der Stadt Hitzacker (Elbe) ist. Als solches ist die Durchführung der geplanten Maßnahmen durch Bescheid vom 06.05.2008, erlassen durch das Nds. Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, Regierungsvertretung Lüneburg, im Rahmen des Gesamtbudgetrahmens ermöglicht worden.
Gem. dem ISEK ist beabsichtigt die asphaltierte Fläche für die Nutzung zum Skaten und Basketball spielen zu sanieren. Zusätzlich ist die Anlage einer Pflasterfläche von 20 x 20m vorgesehen um ein Basketballfeld neben der "Skatebahn" zu ermöglichen.

 

Die Festsetzungen des derzeit gültigen Bebauungsplanes lassen die geplante Nutzung nicht zu. Bisher sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen im Gesamtzusammenhang der notwendigen Bauleitplanung um das AZH/Mehrzweckplatz geschaffen werden.
Dies ist auch eine genehmigte Maßnahme aus dem ISEK der Stadt Hitzacker (Elbe). Eine entsprechende Förderzusage über 75 % der anfallenden Kosten für die Bebauungsplanung ist vorhanden. Im Falle einer Abteilung des Verfahrens um den Mehrzweckplatz ist dieses neue Verfahren zu 100 % selbst zu finanzieren, der Bereich AZH verbleibt in der Förderung.

 

Herr Donnerstag erläutert, dass die Errichtung der Skateranlage nicht Gegenstand des ISEK ist. Vielmehr ist Teil des genehmigten ISEK, dass die Skateranlage durch ehrenamtliche Arbeit der Jugendlichen errichtet wird. Die Idee wurde seinerzeit aus dem Jugendzentrum in das Verfahren eingebracht. Die Sicherheit sollte dabei über die Begleitung durch die zuständigen Stellen gewährleistet werden.
Um einen finanziellen Grundstock zu erhalten, wurde ein Antrag zur Ausstattung des Mehrzweckplatzes beim Deutschen Sportbund gestellt – leider wurde dieser negativ beschieden. In den Haushalten der vergangenen Jahre sind bisher keine Finanzmittel für Geräte eingestellt worden.

 

Notwendig sind in dem öffentlichen Bereich, in dem der Stadt die Verkehrssicherung obliegt, zertifizierte/zugelassene Geräte, die Ausstattung würde zwischen 50.000 – 70.000,- Euro kosten.

 

AV Förster ist der Ansicht, dass im HH-Jahr 2013 Mittel zur Planung und ggfs. Ausstattung des Mehrzweckplatzes eingestellt werden sollten.

 

Rh Wedler möchte nochmals unterstreichen, dass es an der Zeit ist, dass die Jugendlichen dran sind, nach dem Weinbergumbau und der Umgestaltung des Wohnmobil-Parkplatzes.

Ggfs. können Sponsoren eingeworben werden.

 

Der Ausschuss gibt folgende

 

 

 

 

 

 

 

.

 

Beschlussvorschlag::

a) Die Verwaltung möge prüfen, ob eine Trennung der Verfahren B-Plan Hitzacker See, Bereich AZH und Bereich Mehrzweckplatz, möglich ist. Die Behandlung der Bauleitplanung (ggfls. auch der getrennten Verfahren) erfolgt im Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung.

b) Die Planung und Gestaltung des Mehrzweckplatzes wird wieder aufgenommen.