Sachverhalt s. Vorlage 30/243/2012 und Niederschrift BPSH 08.05.12 TOP 6 und VAH 14.05.2012 TOP 7.

Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt. Es handelt sich bei dem Verfahren um ein rein mechanisches Verfahren ohne Zusatz von Chemikalien oder thermischer Aufbereitung

Es handelt sich hier um ein neues Verfahren. Die Pilotanlage soll in Tießau gebaut werden.

Der Hafenbereich ist für den fraglichen Bereich als Gewerbefläche im F-Plan dargestellt. Mit dem Investor wurde vereinbart, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) aufzustellen. Der Investor hat die Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten zugesagt.

Es ist geplant vor Abschluss eines Vertrages mit dem Investor eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.

 

Rh Zühlke begrüßt grundsätzlich die Ansiedlung von Firmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region.

Er beantragt in den Beschluss folgenden Text aufzunehmen:

Bevor über Details des Durchführungsvertrages beraten/verhandelt wird, ist im Ortsteil Tießau eine Bürgerversammlung durchzuführen.

 

Rh Schneeberg erklärt, dass der Investor darüber informiert werden muss, dass es sich in Tießau um einen Schutzhafen handelt und hier die Zuständigkeit beim WSA liegt.

Rh Schneeberg beantragt, dass Informationen über den Investor eingeholt und detailliert über den Investor und die von ihm bereits umgesetzten Projekte im nächsten VAH berichtet werden soll.

Berichterstattung im nächsten VAH wird von Bgm Mertins zugesagt.

 

Nach weiterer Aussprache fasst der Stadtrat folgenden

 

 

 

Rh Schneeberg verlässt die Sitzung.

  

 

 

 

 

Beschluss:

Für den Bereich des ehemaligen Lager- und Umschlagplatzes des Kalksandsteinwerkes am Tießauer Hafen wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gewerbehafen Tießau“  aufgestellt.
Mit dem Investor wird ein Durchführungsvertrag geschlossen, mit dem der Investor u.a.  zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten verpflichtet wird. 

Bevor über Details des Durchführungsvertrages beraten/verhandelt wird, ist im Ortsteil Tießau eine Bürgerversammlung durchzuführen.