Sitzung: 24.05.2012 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 30/243/2012
Sachverhalt s. Vorlage 30/243/2012 und Niederschrift
BPSH 08.05.12 TOP 6 und VAH 14.05.2012 TOP 7.
Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt. Es handelt sich bei dem Verfahren um
ein rein mechanisches Verfahren ohne Zusatz von Chemikalien oder thermischer
Aufbereitung
Es handelt sich hier um ein neues Verfahren. Die
Pilotanlage soll in Tießau gebaut werden.
Der Hafenbereich ist für den fraglichen Bereich als
Gewerbefläche im F-Plan dargestellt. Mit dem Investor wurde vereinbart, einen
vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) aufzustellen. Der Investor hat die
Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten zugesagt.
Es ist geplant vor Abschluss eines Vertrages mit dem
Investor eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.
Rh Zühlke begrüßt grundsätzlich die Ansiedlung von
Firmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region.
Er beantragt in den Beschluss folgenden Text
aufzunehmen:
Bevor über Details des Durchführungsvertrages
beraten/verhandelt wird, ist im Ortsteil Tießau eine Bürgerversammlung
durchzuführen.
Rh Schneeberg erklärt, dass der Investor darüber
informiert werden muss, dass es sich in Tießau um einen Schutzhafen handelt und
hier die Zuständigkeit beim WSA liegt.
Rh Schneeberg beantragt, dass Informationen
über den Investor eingeholt und detailliert über den Investor und die von ihm
bereits umgesetzten Projekte im nächsten VAH berichtet werden soll.
Berichterstattung im nächsten VAH wird von Bgm Mertins
zugesagt.
Nach weiterer Aussprache fasst der Stadtrat folgenden
Rh Schneeberg verlässt die Sitzung.
Beschluss:
Für den Bereich des
ehemaligen Lager- und Umschlagplatzes des Kalksandsteinwerkes am Tießauer Hafen
wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gewerbehafen Tießau“ aufgestellt.
Mit dem Investor wird ein Durchführungsvertrag geschlossen, mit dem der
Investor u.a. zur Übernahme der
Planungs- und Erschließungskosten verpflichtet wird.
Bevor über Details des
Durchführungsvertrages beraten/verhandelt wird, ist im Ortsteil Tießau eine
Bürgerversammlung durchzuführen.