Sachverhalt:

Zum Übungsplatz der Feuerwehr am Kuckucksberg teilt  Bgm Stegemann mit, dass auf Nachfrage,  die Samtgemeindeverwaltung diesen Platz nicht übernehmen wird. Die SgE betreibt zwei Fw-Plätze einen in Hitzacker (Elbe)  und einen in Schaafhausen.

 

Stv. Bgm Klappstein regt an, mit dem Eigentümer des Kuckucksberg  zu verhandeln, ob dieser die Pacht gegen Ausstellung einer Bescheinigung spendet.

 

Rf Molter stellt fest, dass es in der Gemeinde Göhrde zwei Fw-Plätze gibt (Kuckucksberg und im

Ortskern Metzingen), die zum Üben zur Verfügung stehen. Die Kinderspielgeräte wurden seinerzeit für  die Durchführung des  Samtgemeindefeuerwehrtages von dem  Platz in Metzingen abgebaut. Leider wurden bis heute nur Teile von den Spielgeräten wieder aufgestellt.

 

Hierzu teilt Rh Meyer mit, dass einige Spielgeräte so marode waren, dass diese nicht mehr aufgebaut wurden, da auch eine Unfallgefahr für die Kinder bestand.

 

Rf Molter erwidert hierzu, dass es nicht Aufgabe der Feuerwehr sei, über den  Zustand der Geräte zu entscheiden, dies ist  Aufgabe der Gemeinde. Der Sand für den Spiellatz wurde ebenfalls noch nicht geliefert. Der Spielplatz muss wieder so hergerichtet werden,  wie er vor dem Abbau war. 

 

Der Antrag von Rh Meyer,  die Mittel weiterhin für den Fw Platz Kuckucksberg bereitzustellen, wird

mit Ja 8 Stimmen einstimmig angenommen.

Parallel dazu,  ist dem Eigentümer dieses Platzes  in Verhandlung bezüglich einer  Spende der Pacht zu gehen.

 

Zum Thema Maschinenring teilt Rh Goebel mit, dass die Landwirte, die Aufgaben für die Gemeinde ausführen,  alle im Lüneburger Maschinenring organisiert sind. Ob ein Wechsel in den Maschinenring Lüchow kostengünstiger für die Gemeinde  wird, wagt er zu bezweifeln. 

 

Herr Siems-Wedhorn erläutert den Haushalt mit den Umlagen und die möglichen Mehreinnahmen durch eine Steuererhöhung.

 

Da Bund und Land Aufgaben und somit Kosten auf die Gemeinden abgewälzt haben, stehen viele  Gemeinden haushaltsmäßig  schlecht da,  stellt  Rh Porip fest. Er  wird  gegen diesen Haushalt und eine Steuererhöhung stimmen, um auch ein Zeichen zu setzen.

 

Zum „Naturum“ stellt Herr Siems-Wedhorn auf Anfrage von Rh Scherlies fest, dass die Gemeinde vor 2 Jahren beschlossen hat, das Waldmuseum auszubauen. Es sind Fördermittel geflossen,  sollte das „Naturum“  jetzt geschlossen werden,  müssen die Fördermittel zurückgezahlt werden.

 

Zur Erhöhung der Steuern ist Rh Scherlies der Ansicht, dass dies zu Lasten junger Familien geht, die neugebaut haben. Alte Wohnhäuser,  die renoviert wurden, müssen verstärkt vom  Finanzamt hinsichtlich der Erhöhung des Einheitswertes kontrolliert werden.

 

Nach der Diskussion fasst der Rat folgenden

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde beschließt die Haushaltssatzung 2012 sowie das Investitionsprogramm 2011 – 2015. Siehe Anlage 1 und 2 zu TOP 6 der Niederschrift.