Herr Siems-Wedhorn erläutert den Haushalt 2012 sowie das Investitionsprogramm 2011 – 2015.

Dieser gestaltet sich ausgeglichen. Überschüsse wurden nicht erarbeitet, Steuererhöhungen sind allerdings auch nicht vorgesehen.

Der Schwerpunkt beim investiven Teil des Haushaltes liegt bei der Dorferneuerung. Kreditaufnahmen sind in Höhe von 368.000,-- € notwendig.

Die Genehmigung des Haushaltes durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg sollte kein Problem sein.

Rf Mahnke erkundigt sich, in welcher Form die Gemeinden herangezogen werden, wenn die Samtgemeinde sich entschuldet.

Frau Steckelberg erläutert, dass hier zumutbar verwertbares Vermögen aufgelistet wird. Hierbei handelt es vorwiegend um zu verkaufende Baugrundstücke. Diese Beträge würden dann vom Zuwendungsbetrag, den das Land an die Samtgemeinde zahlen würde abgezogen.

Bgm Schulz gibt bekannt, dass zur Dorferneuerung Zernien bereits zwei Zuwendungsbescheide

eingegangen sind. Zum einen ist das die Umgestaltung des Dorfplatzes über 326.665,34 €. Dieser Betrag wird mit 169.990 € bezuschusst. Zum anderen geht es um den Ankauf der „Alten Schmiede“. Hierfür werden 35.525,-- € aufgewendet. Hierzu ist ein Zuschuss in Höhe von 26.640,-- € bewilligt worden.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Zernien folgenden

 

Beschluss:

 Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2012 (Anlage 1) sowie das Investitionsprogramm 2011 – 2015 (Anlage 2).