Sachverhalt:

Bgm Schulz erläutert kurz den Sachverhalt anhand der Vorlage  und stellt dabei fest, dass die in der Sitzung am 11.01.2012 erarbeiteten Änderungswünsche in die Haushaltssatzung eingearbeitet sind. Der Haushalt stellt sich ausgeglichen dar.

Bezüglich der Finanzierung der Flurneuordnung verweist Bgm Schulz auf Seite 9 des Haushaltsplanes. Die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer werden jeweils um 40 v. H. angehoben und der Hebesatz der Grundsteuer A wird um 270 v. H. angehoben. Diese Zahl ergibt sich aus der Gegenfinanzierung über 9 Jahre.  Durch die Darstellung der einzelnen Jahre zur Finanzierungssumme einschl. Zinsen für die Flurbereinigung im Haushaltsplan, kann auf die Aufstellung einer Satzung, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist, verzichtet werden.

Rh Mattiesch nimmt ab 19:40 Uhr an der Sitzung teil.

 

Nach Vortrag fasst der Rat Damnatz den

 

 

 

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2012 sowie das Investitionsprogramm 2011 – 2015.