Sitzung: 16.02.2012 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 30/780/2011
Der Verband der
Teilnehmergemeinschaften ist ein Zusammenschluss der einzelnen
Teilnehmergemeinschaften der verschiedenen Flurbereinigungsverfahren. Der
Verband der Teilnehmergemeinschaften vertritt die Interessen der
Teilnehmergemeinschaft Jasebeck. Dieser wird in Kürze die entsprechenden
Förderanträge auf Gewährung von Mitteln der Europäischen Union (EU) und Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe (GA)
für die Ausbaumaßnahmen beantragen. Hierfür ist es erforderlich, dass die Stadt
Dannenberg (Elbe) erklärt, die später ausgebauten gemeinschaftlichen Anlagen
von der Teilnehmergemeinschaft Jasebeck übernehmen zu wollen. Hierfür ist ein
Beschluss erforderlich.
FBL Hesebeck erläutert den
Sachverhalt der Vorlage.
Nach kurzer Aussprache
empfiehlt der Ausschuss folgenden Beschluss:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) übernimmt die fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen
der Teilnehmergemeinschaft Jasebeck und deren Unterhaltung.