Sitzung: 06.02.2012 Verbandsversammlung des Planungsverbandes Neu Tramm
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 3/064/2012
Sachverhalt:
Für den
Planungsverband sind, als eigenständigem Rechtsträger, Haushaltssatzung und
Haushaltsplan zu verabschieden.
Wegen der nicht klaren Entwicklungssituation, sind hierin ausschließlich
Maßnahmen im Zusammenhang mit der reinen Geschäftsabwicklung aufgenommen
worden, ergänzt durch eine Position in Einnahme und Ausgabe in Höhe von 35.000
€. Hierbei handelt es sich um einen Vorsorgeansatz für ggfls. notwendig
werdende Bauleitplanung für weitere Geländeteile.
Frau Mundhenk trägt die Empfehlung des
Vorstandes vor und lässt, da keine Wortmeldungen vorliegen, über den Tagesordnungspunkt abstimmen.
Die
Verbandsversammlung fasst gem.
Beschlussvorschlag folgenden
Beschluss:
Die vorliegende
Haushaltssatzung 2012 und der Haushaltsplan für das Jahr 2012 werden mit ihrem
Inhalt beschlossen.