Sachverhalt:

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2012 und für den Planungszeitraum 2013 bis 2015 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Fachdienstleiter Herr Donnerstag trägt vor, dass das Budget eingehalten wird und es dabei aber teilweise Unter- oder Überschreitungen gibt. Die vorgeschlagenen Ansätze ergeben sich zum Teil durch die Unterhaltungsverpflichtungen.

 Er erläutert die einzelnen Kostenstellen:

 

Kostenstelle 36610 30 0100 Kinderspielplätze

Die Jahreszahlen Stand 2010 sind in  2011 und Ansatz 2011 in 2012 zu korrigieren.

Ratsherr Wedler erkundigt sich welche Kosten hiervon auf den Spielplatz Bleichwiese entfallen.

Herr Donnerstag berichtet, dass es für die einzelnen Spielplätze keine Zahlen gibt.

 

Kostenstelle 54100300200 Straßenunterhaltung

Ratsherr N. Schulz erkundigt sich danach, ob die Straßenkontrollen unter diese Aufwendungen fallen.

Die Anfrage wird von Herrn Donnerstag bejaht.

 

Kostenstelle 54100300300 Straßen, Wege, Plätze

Ratsherr Wedler fragt an, ob auch die Straßennamenschilder und deren Reinigung dazu gehören.

 Die Anfrage wird von Herrn Donnerstag bejaht.

 

Kostenstelle 54500300100 Straßenbeleuchtung

Ratsherr Fröhlich fragt an, ob man die Parkplatzbeleuchtungen Bedarfsorientiert steuern kann.

 

Herr Donnerstag erwidert, dass die Parkplatzbeleuchtungen über die Straßenbeleuchtungen angeschlossen sind und eine bedarfsorientierte Steuerung daher nicht möglich ist.

 

Kostenstelle 55100300200 Kurpark

Herr Donnerstag trägt vor, dass der Ansatz für 2012 und Folgejahre auf 12.000,00 € festgesetzt wird.

 

Kostenstelle 54100300200 Ausbaumaßnahme der Straße „In Tiesmesland“

 Ratsherr N. Schulz fragt an, was passiert, wenn der Straßenausbau nicht kommt.

 

Ratsherr Wedler berichtet,  dass der Rat hierüber schon einen Ausbaubeschluss gefasst hat.

Vor dem Ausbau soll der Bürger rechtzeitig beteiligt werden, wobei die Erforderlichkeit des Ausbaues dazulegen ist.

 

Kostenstelle 54100300200 Ausbaumaßnahme Königsberger Str. / Klötzeweg / Kaarßer Weg

Ratsherr Wedler stellt den Antrag, den Ausbau der Straße herauszunehmen.

Auch Ratsherr Fröhlich spricht sich gegen die Ausbaumaßnahme aus.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Straße nicht auszubauen.

Ja 5

 

Kostenstelle 54100300200 Ausbaumaßnahme Dr.-Helmut-Meyer-Weg

Ratsherr Wedler beantragt die Ausbaumaßnahme auf 2013 zu verschieben.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Verschiebung der Ausbaumaßnahme in 2013.

Ja 5

 

Der Ausschuss für Bau, Planung und Stadtentwicklung empfiehlt mit 2 Änderungen bei den Haushaltsansätzen einstimmig gemäß dem  Beschlussvorschlag der Vorlage.

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2012 und für den Planungszeitraum 2013 bis 2015 werden empfohlen