Sachverhalt:

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2012 und für den Planungszeitraum 2013 bis 2015 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Rh Herzog schlägt vor, die einzelnen Ansätze auf Nachfrage zu erläutern.

 

FDL Donnerstag erläutert die Vorschläge anhand der Kostenstellen und beantwortet gemeinsam mit FBL Hesebeck Detailfragen.

 

Rh Herzog trägt vor, dass der Landtag über die bekannten Probleme bei der Bienenhaltung diskutiert und angeregt hat, in Städten und Gemeinden über das Anlegen von bienenfördernden Grünstreifen nachzudenken.

 

In der Beratung wird darauf hingewiesen, dass der Ansatz für die Anschaffung von Spielgeräten ggf. um die am Spielplatz Am Stadtbad neu aufzustellenden Geräte erhöht werden muss.

 

Nach Beendigung der Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2012 und für den Planungszeitraum 2013 bis 2015 werden mit folgender Ergänzung empfohlen:

Bei der Kostenstelle 51110300100 Gemeindeentwicklung sind die Kosten für die einzelnen Bebauungspläne zur Haushaltssitzung des VA nachzureichen.

Bei der Kostenstelle 54100300200 Straßen, Wege, Plätze sind für 2012-15 statt 10.000 € nur 7.000 € Benutzungsgebühren einzuplanen und der Ansatz 2011 für die Straßenunterhaltung ist auf 405.000 € zu ändern.

Bei der Kostenstelle 54700300100 Verkehrsunternehmen ist die Beteiligung an den Kosten des Rufbusses Dannenberg-Dömitz in Höhe von 3.500 € auch für den Planungszeitraum 2013-2015 vorzusehen.