Sachverhalt: Siehe Vorlage 30/471/2011 und Niederschriften BauAH/VIII/27 04.10.2011 und VAH/VIII/69 10.10.2011.

Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt der Vorlage.
Der BauAH hat mehrheitlich eine Ablehnung des Beschlussvorschlages empfohlen.
Der VAH hat mit einer Änderung im Finanzierungsvorschlag mehrheitlich eine Beschlussfassung empfohlen.
Es wurde empfohlen, die Einsparung für die Gestaltung des Dorfplatzes Tießau aus der Liste der Deckungsvorschläge herauszunehmen und die durch Einsparungen beim Gutachten für das AZH freigewordenen Mittel in den Deckungsvorschlag aufzunehmen: 

Als Deckungsvorschlag werden nachfolgend vorgeschlagen:
Haushaltsverbesserung aus Mehreinzahlungen                           7.603,35 €
Einsparungen Wirtschaftsförderung „Kleinstförderung“                  5.400,00 €
HH-Rest aus Vorjahren Planung Gemeindestraßen                            9.139,94 €
Einsparung Planungskosten energet. Sanierung Zollhaus                 10.000,00 €
Einsparung Gestaltung Dorfplatz Tießau                                  6.500,00 €
Einsparung Gutachten AZH                                                    3.000,00 €
                                                                                  35.143,29 €


Bg Wedler kritisiert die Baumaßnahmen aufgrund der großen finanziellen Belastung für die Stadt. Hochwasserschutz für den Parkplatz ist erforderlich, das Abholzen der Bäume und Baumaßnahmen in diesem Umfang aber nicht.

Nach weiterer Aussprache fasst der Stadtrat Hitzacker (Elbe) folgenden

 

 

 

 

Beschluss:

Zur haushaltstechnischen Finanzierung des Ausbaus Parkplatz Bleichwiese wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.000,00 € beschlossen. Die Deckung erfolgt gem. Darstellung im Sachverhalt durch Einsparungen und Einnahmeverbesserungen.