Sachverhalt: Siehe Vorlage 30/436/2011 und Niederschriften BauAH/VIII/27 04.10.2011 und VAH/VIII/69 10.10.2011

Stv Bgm Mertins erläutert seinen Antrag (s. Anlage zur Vorlage). Das Aufstellen der Plakatwände belastet den Haushalt der Stadt mit 5.000 Euro pro Wand. Er befürwortet, das Aufstellen von Plakaten in der Stadt. Anzahl, Standort und Dauer kann von der Stadt vorgegeben werden, auch wofür geworben werden darf. Es wurden bereits mehrere Veranstalter abgewiesen, die in Hitzacker (Elbe) für ihre Veranstaltungen werben wollten.

Herr Hesebeck berichtet, dass der BauAH und der VAH mehrheitlich gem. dem Beschlussvorschlag empfohlen hat.

Bg Zühlke kritisiert, dass kein formeller schriftlicher Antrag zur Abstimmung vorliegt.
 
Nach weiterer Aussprache fasst der Stadtrat folgenden

Stv Bgm Schneeberg verlässt die Sitzung.

Bg Heins verlässt die Sitzung.

 

Beschluss:

Die Satzung der Stadt Hitzacker (Elbe) über Erlaubnisse für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) und des Gebührentarif zu § 1 der Sondernutzungssatzung wird nicht geändert. Die Aufstellung der 3 Plakatwände ist zu forcieren.