Sitzung: 25.08.2011 Rat der Gemeinde Zernien
Ø Folgende Grundstücksangelegenheiten sind
abgeschlossen:
Frau Pegel, Ankauf Wegegrundstück,
Frau Machel, Flächentausch Wegeparzellen,
Herrn Wolfgang Schulz, Flächenankauf vor dem ehem. Tannenhof
Ø Anlieger, deren Überhänge von den Grundstücken auf den
öffentlichen Straßenbereich ragen, wurden vom Fachdienst Ordnung der
Samtgemeinde aufgefordert, den jeweiligen Bereich herzustellen. Insbesondere
muss das Lichtraumprofil u. a. für die Fahrzeuge der Müllabfuhr des Landkreises
ausreichend freigeschnitten werden.
Ø Die Gemeinde wird ihre Bereiche in Ordnung bringen.
Ø Im Gemeindegebiet werden militärische Übungen vom 22.8
bis 5.9. durchgeführt (450 Soldaten und 230 Radfahrzeugen). Die Ratsmitglieder
werden gebeten, Schäden nach der Übung zu melden.
Ø Der neue Hausarzt, Herr Dr. Kieper, beabsichtigt
bereits am 8.09.2011 nach Zernien umzuziehen.
Ø Kurzfristig wurde die Gemeinde über den Wegfall der
Förderung in 2011 für Dorferneuerungsmaßnahmen im privaten Bereich
unterrichtet.
Bgm Schulz hat weitere Informationen dazu eingefordert.
Ø Am Kinderspielplatz in Middefeitz wird aus Gründen der
Fürsorgepflicht und der Verkehrssicherheit entlang der Straße ein neuer Zaun
errichtet.
Ø Für die Oberflächenentwässerung „An der Sägemühle“ wurde wieder der
Spülwagen benötigt um die Verrohrung zu reinigen. Ursache waren die Abfälle des
Sägewerkes.
Ø Zum Radwege-Beschilderungskonzept der
Biosphärenreservatsverwaltung hat die Gemeinde eine Stellungnahme eingereicht.
Ø Die Baumaßnahmen zur Errichtung des Grüngutplatzes
laufen.
Ø In Vorbereitung der Ansiedlung eines Betriebes wird am
30.09.2011 ein Gespräch beim Landkreis geführt. Bürgermeister und stellv. Bgm
Beutler sind dazu geladen.
Ø Weitere Mängel am Radweg entlang der Bundesstraße
wurden mit der zuständigen Behörde geklärt.
Ø Beantragte Geschwindigkeitsbeschränkungen im OT
Mützingen und am „Kirchweg“ werden mit der zuständigen Behörde beraten.