Sitzung: 11.10.2011 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
1. stellv. RV Schwidder
eröffnet die öffentliche Sitzung um 19.33 Uhr. Er stellt die ordnungsgemäße
Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
SgBgm Meyer bittet um Erweiterung der TO „Ehrungen NSGB durch KGF Meyer“ Der
SgRat stimmt einstimmig zu.
Rh Zuther beantragt zur Geschäftsordnung den TOP 5 Unterstützungserklärung zum
Bau der A 39 von der Tagesordnung abzusetzen und in der nächsten
Legislaturperiode zu behandeln.
Rh Scherlies unterstützt den Antrag von Rh Zuther.
Rf Felber erklärt, dass eine Unterstützung derartiger Erklärungen durch einen
Rat durchaus möglich ist.
Der Antrag von Rh Zuther wird mit 11 JA-Stimmen, 15 NEIN-Stimmen und 1
Stimmenthaltung abgelehnt.