Sitzung: 09.08.2011 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Auf Anfrage von stv. Bgm
Mertins teilt FBL Hesebeck mit, dass die
Plakatwände demnächst aufgestellt werden.
Hinsichtlich einer
Sondernutzung zum Aufstellen von Plakaten wird
auf den u.a. Text in der Niederschrift
des VA H vom 20.07.2011 hingewiesen:
- Das
Plakatieren ist nur auf Stellwänden zulässig, die derzeit beschafft
werden.
- Hinweisbeschilderungen sind je nach
Art der Veranstaltung erlaubnis- oder anzeigepflichtig. Im Zweifel sollte
frühzeitig mit der Verwaltung Kontakt aufgenommen, bzw. Rücksprache
gehalten werden.
Falls das Aufstellen der
Plakatwände nicht mehr gewünscht wird, muss die
Satzung geändert werden. Das Thema wird im nächsten BauAH auf der TO
stehen