Sachverhalt:

Die Straße „In Tiesmesland“ befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Die 2-3 cm Asphaltschicht über der Kopfsteinpflasterstraße löst sich ab. Eine Sanierung durch Splitten oder ein Überzug durch eine Tragdeckschicht bringt kein befriedigendes Ergebnis, da der vorhandene Unterbau nicht ausreichend tragfähig ist.

Nach Rücksprache und Kostenermittlung durch die Verwaltung, wurde der Ausbau der Straße „In Tiesmesland“  vom Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) beschlossen und es wurden Mittel im Haushaltsjahr 2011 dafür bereitgestellt. 

 

Fachbereichsleiter Herr Hesebeck trägt den Sachverhalt entsprechend der Vorlage vor und berichtet, dass die Kosten bei der Haushaltsplanung mit vorgesehen wurden.

 

Ratsherr Schneeberg verlässt um 19:35 Uhr die Sitzung.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt eine schriftliche Anfrage der Fraktion der INI – Initiative für Hitzacker vor, die der Niederschrift (Anlage 1) beigefügt ist, vor.

 

Zu der Anfrage berichtet Fachdienstleiter Herr Donnerstag das die Belastungen für die Anlieger erst berechnet werden können, wenn eine Kostenermittlung vorliegt (Hierzu wurde in der Sitzung der Auftrag erteilt). Ferner ist die Straßenausbaubeitragssatzung für die Erhebung zu berücksichtigen. Derzeit liegen seitens der Verwaltung noch keine Zahlen vor. Die Belastungen der Anlieger richten sich ebenfalls nach der Straßenausbaubeitragssatzung. Über die Zahlungsmodalitäten können im Einzelfall Gespräche geführt werden.

 

Ratsherr Mertins fragt an, ob die Ausschreibung für die Straße als eigens Los an die Ausschreibung für den Straßenausbau Hitzacker Süd angehängt werden kann.

 

Diese Frage wird vom Fachbereichsleiter, Herrn Hesebeck, verneint, da wir hier erst am Anfang der Planung stehen, während für Hitzacker Süd die Ausbauplanung schon steht und ausgeschrieben werden kann.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen lässt Vorsitzender Herr Westdörp über den Beschlussvorschlag der Vorlage abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Den Auftrag für die Ausbauplanung der Straße „In Tiesmesland“ erhält das Ingenieurbüro Rauchenberger für die Leistungsphasen 1 – 4 und vorbehaltlich des Ausbaus für die Leistungsphasen 5-9