Sitzung: 05.05.2011 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Vertagung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1
Vorlage: 11/239/2011
Den Ratsmitglieder liegt in
Kopie der Entwurf der Resolution „Atomkraft ist nicht beherrschbar“ vor. Bgm
Schulz verweist auf die jüngsten Ereignisse in Japan, die sicher von allen
verfolgt wurden. Unweit der Gemeinde Zernien befindet sich das Lager mit Castorbehältern,
die mit hochradioaktivem Material gefüllt sind. Bei einem Störfall würden auch
unmittelbar die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Zernien betroffen
sein.
Bgm Schulz verweist auf die
Präambel der Resolution und auf die Forderungen der Gemeinde an die Landes- und
Bundesregierung.
Stellv. Bgm Beutler und Rh
Wittkopf werden dieser Resolution nicht in allen Teilen zustimmen. Sie sprechen
sich für einen Text aus, der mit allen Fraktionen aller Räte und des Kreistages
abgestimmt wird. Die Resolution einer Gemeinde wäre Stückwerk und würde
demzufolge keine Beachtung finden.
Rh Alwin Beutler erklärt,
dass er ebenfalls wesentlichen Passagen des Entwurfes nicht zustimmen wird, es
sollte eine gemeinsame Resolution verfasst werden.
Rh Krüger beantragt
Vertagung, um gemeinsam entsprechende Formulierungen für eine Resolution zu
erarbeiten.
Bgm Schulz verweist auf die
Aktualität und auf die bereits verstrichene Zeit nach dem Reaktorunglück.
Seiner Meinung nach würde eine entsprechende Stellungnahme keine Wirkung mehr
erzielen, wenn die Menschen sich anderen Problemen zuwenden.
Nach der Beratung lässt Bgm
Schulz über den Vertagungsantrag abstimmen.
Beschluss:
Die Beratung und Beschlussfassung über die
Resolution „ Atomkraft ist nicht beherrschbar“ wird vertagt.