TOP Ö 5: "Atomkraft ist nicht beherrschbar", Resolution (Antrag Rh Schulz)

Beschluss: Vertagung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

Den Ratsmitglieder liegt in Kopie der Entwurf der Resolution „Atomkraft ist nicht beherrschbar“ vor. Bgm Schulz verweist auf die jüngsten Ereignisse in Japan, die sicher von allen verfolgt wurden. Unweit der Gemeinde Zernien befindet sich das Lager mit Castorbehältern, die mit hochradioaktivem Material gefüllt sind. Bei einem Störfall würden auch unmittelbar die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Zernien betroffen sein.

Bgm Schulz verweist auf die Präambel der Resolution und auf die Forderungen der Gemeinde an die Landes- und Bundesregierung.

 

Stellv. Bgm Beutler und Rh Wittkopf werden dieser Resolution nicht in allen Teilen zustimmen. Sie sprechen sich für einen Text aus, der mit allen Fraktionen aller Räte und des Kreistages abgestimmt wird. Die Resolution einer Gemeinde wäre Stückwerk und würde demzufolge keine Beachtung finden.

 

Rh Alwin Beutler erklärt, dass er ebenfalls wesentlichen Passagen des Entwurfes nicht zustimmen wird, es sollte eine gemeinsame Resolution verfasst werden.

 

Rh Krüger beantragt Vertagung, um gemeinsam entsprechende Formulierungen für eine Resolution zu erarbeiten.

Bgm Schulz verweist auf die Aktualität und auf die bereits verstrichene Zeit nach dem Reaktorunglück. Seiner Meinung nach würde eine entsprechende Stellungnahme keine Wirkung mehr erzielen, wenn die Menschen sich anderen Problemen zuwenden.

 

Nach der Beratung lässt Bgm Schulz über den Vertagungsantrag abstimmen.

 


Beschluss:

Die Beratung und Beschlussfassung über die Resolution „ Atomkraft ist nicht beherrschbar“ wird vertagt.