Sachverhalt:

Rh Fröhlich erläutert den Antrag der Fraktion INI.

 

Rh Wieczorek nimmt um 19.05 Uhr an der Sitzung teil. 

 

Rh Zühlke teilt mit, dass sich  die Gruppe SPD/GLW/UWG  im SgRat mit der Resolution der Gemeinde Karwitz befasst hat.  Einige Änderungen wurden vorgenommen.  Rh Zühlke verteilt an die Rm  die  Resolution „Atomkraft ist nicht beherrschbar“  (Anlage zur TOP 3).

 

Rh Fröhlich zieht die der Vorlage 40/2112/2011 anliegende Resolution zurück.

 

Beratungsgegenstand ist die von Rh Zühlke vorgelegte Resolution (Anlage zur TOP 3).

 

Rh Flindt teilt mit, dass er der Resolution nicht zustimmen wird, da er den Inhalt des  Pkt. 6 in der Form nicht mittragen kann.

Stv. Bgm Schulz teilt mit, dass er sich der Stimme enthalten wird.

 

Der Rat fasst folgenden

 

 

Beschluss:

 

Mit folgenden Änderungen:

 

• Zuschnitt der Resolution auf den Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
• Ergänzung  des Pkt. 8    mindestens 200 Mrd. Euro  pro Atomanlage
  
  

wird die Resolution Atomkraft ist nicht beherrschbar beschlossen.