Sachverhalt:

Rh Fröhlich von der INI Fraktion erläutert den Antrag der Haushaltsresolution.

 

Stv. Bgm Schneeberg verlässt die Sitzung um 19.55 Uhr.

 

Rh Zühlke merkt an, dass eine Resolution inhaltlich korrekt sein muss. Er  bitte die Verwaltung um Überprüfung und spricht die Punkte in der Resolution hinsichtlich indirekter Betroffenheit durch die Stadt an.

Rh Kleinhans bittet ebenfalls die Verwaltung um Überprüfung des dritten Absatzes  der Resolution (Die in der Anlage……….).

 

Der Rat fasst folgenden 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die der Vorlage 2/210/22011 anliegende Haushaltsresolution wird mit folgenden Änderungen:_

 

·         steigende Gewerbesteuerhebesätze                (vorher: steigende Gewerbesteuersätze)

·         sinkende Gewerbesteuereinnahmen                 (vorher steigende….)

·         sinkender Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer    (vorher  …Gewerbesteuer)

 

vor dem letzten Satz/Absatz  ist einzufügen:

 

• Die Stadt Hitzacker (Elbe) hat in den vergangen Jahren alle Einsparpotenziale ausgeschöpft. Sie ist damit auskonsolidiert.

 

beschlossen.