Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

Bgm Hintzmann berichtet, dass in einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht des Landkreises diese darauf hingewiesen hat, dass auf die Vorlage eines HH-Sicherungskonzeptes nicht verzichtet werden kann. Nach dortiger Auffassung sind die Möglichkeiten zur Verringerung des Fehlbedarfes längst nicht ausgeschöpft. Verwiesen wurde u.a. auf die weitere Anhebung von Steuerhebesätzen unter Bezugnahme auf die Städte Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe).

 

In Anbetracht dessen sind folgende Maßnahmen in das Sicherungskonzept aufgenommen worden:

 

a) Ergebnishaushalt

·         Produkt 11150-Liegenschaftsverwaltung (S. 73):                341100 Mieten und Pachten       + 500 €

·         Produkt 36521-Kinderspielkreis (S. 39):                  332100 Benutzungsgebühren     + 600 €

·         Produkt 55500-Wirtschaftswege (S. 69):                                421220 Unterhaltung                      - 1.000 €

 

Nach kurzer Beratung lässt Bgm Hintzmann abstimmen.

 


Beschluss:

Der Rat beschließt das dem Haushaltsplan 2011 als Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept 2011 der Gemeinde Langendorf.