Wie bereits in den Vorjahren ist auch der Haushaltsplan 2011 nach den Regeln des neuen kommunalen Haushaltsrechts aufgestellt worden.

Der Haushaltsplan ist in Teilhaushalte entsprechend der örtlichen Organisationsstruktur gegliedert. Die Teilhaushalte sind in einen Ergebnishaushalt sowie einen Finanzhaushalt unterteilt.

 

Die Gliederung des Haushaltsplanes hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Innerhalb der Teilergebnis- und Teilfinanzpläne werden die Ansätze in der kleingliedrigen Kontenstruktur dargestellt, was den Informationsgehalt verbessert. Dadurch kann weitgehend auf die Erläuterung von Einzelpositionen verzichtet werden.

Die Kontennummerierung ist umgestellt worden auf den landeseinheitlichen Konten-Rahmenplan.

 

Gegenüber dem 1. Entwurf der Haushaltsvorberatung sind folgende Änderungen vorgenommen worden:

 

a) Ergebnishaushalt

·         Produkt 11150-Liegenschaftsverwaltung (S. 73):                341100 Mieten und Pachten       + 500 €

·         Produkt 36521-Kinderspielkreis (S. 39):                  332100 Benutzungsgebühren     + 600 €

·         Produkt 55500-Wirtschaftswege (S. 69):                                421220 Unterhaltung                      - 1.000 €

 

b) Finanzhaushalt (Investitionen)

·         Produkt 36610-Kinderspielplätze (S. 62):               Spielgeräte f. Kinderspielplätze                 4.000 €

·         Produkt 54100-Straßen, Wege, Plätze (S. 62):     Errichtung Buswartehaus                             3.500 €

·         Produkt 11150-Liegenschaftsverwaltung (S. 72):                Erwerb bewegl. VermGgstd. DGH            1.000 €

 

Auf die Erläuterungen im Vorbericht sowie in den Teilhaushalten wird verwiesen.

 

Bgm Hintzmann vertritt die Auffassung, dass die Gemeinde ihre Einnahmen weiter verbessern sollte. Dazu könnten die Gebühren für die Angelberechtigungsscheine angehoben werden und auch die Gebühren für den Kinderspielkreis.

 

Rf Brownlee wendet sich gegen eine Erhöhung der Kinderspielkreisgebühren. Der Spielkreis ist ausgelastet und erzielt bereits gute Einnahmen.

 

Bgm Hintzmann erläutert, dass eine moderate Erhöhung und damit Anpassung an die steigenden Kosten, Gas, Strom, Personalkosten, den Gebührenzahlern entgegen käme.

Die letzte Erhöhung war 2009 und für das Jahr 2011/12 könnte eine neue Satzung verabschiedet werden.

 

Stellv. Bgm Riebau möchte über die gegenwärtigen Fischereipachtverhältnisse unterrichtet werden und fragt, ob Herr Mangelsdorf an Herrn Köthke aus Gorleben unterverpachtet hat.

 

Nach der Beratung lässt Bgm Hintzmann abstimmen.

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2011 (Anlage) sowie das Investitionsprogramm 2010 – 2014 der Gemeinde Langendorf (Anlage).