Sitzung: 24.03.2011 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1
Vorlage: 20/146/2011
Sachverhalt:
Gemäß
Angebotsauswertung hat die EVE GmbH den höchsten Erfüllungsgrad erzielt.
Der vom
Unternehmen vorgelegte Vertragsentwurf ist „kommunalfreundlich“ gestaltet und
beinhaltet die aus gemeindlicher Sicht zu stellenden Anforderungen.
Wie bisher
sind die jeweils höchstzulässigen Sätze der Konzessionsabgabe und für die
Gewährung des Kommunalrabatts enthalten. Als neue Vertragselemente sind z.B.
die „Förderung dezentraler Stromerzeugung, Konzepte zur Elektromobilisierung
sowie Steigerung der Energieeffizienz“ aufgenommen worden.
Daneben
enthält der Vertragsentwurf verbesserte Informationsansprüche seitens der
Stadt.
Zwecks
Schaffung gleichlautender Vertragsendtermine für alle Gemeinden innerhalb der
Samtgemeinde wird ein einheitliches Enddatum empfohlen.
Der Rat
fasst folgenden
Beschluss:
Der
Stadtdirektor wird ermächtigt, mit der EVE - Energieversorgung Elbtalaue GmbH
einen Konzessionsvertrag (siehe Anlage
zur Niederschrift zu TOP 5 und 6)
mit einer Vertragslaufzeit bis zum 28.11.2031 zu schließen.