Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sachverh. VA Nr. VIII/55 vom 07.03.2011.

Rh Dr. Lange erklärt, dass im vorliegenden Vertrag die Vorstellungen der Grünen verwirklicht wurden, da auch die Energieeffizienz Berücksichtigung findet. Er regt an, im § 9 (3) das Wort „wirtschaftlich“ zu streichen.
Stellv. StDir Steckelberg nimmt diese Anregung als Auftrag an die Verwaltung und wird bei Gesprächen mit der EVE diesen Antrag einbringen. Über die endgültige Formulierung wird im VA berichtet.

Rh Schwidder bittet darum, regelmäßig über die Fortentwicklung der EVE .zu berichten.

Ohne weitere Aussprache fasst der StRat folgenden

 


Beschlussvorschlag:

Der Stadtdirektor wird ermächtigt, mit der EVE - Energieversorgung Elbtalaue GmbH einen Konzessionsvertrag auf Grundlage des Vertragsentwurfes mit einer Vertragslaufzeit bis zum 28.11.2031 zu schließen.