Sitzung: 03.02.2011 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Verweisung in den Fachausschuss
Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2
Vorlage: 3/057/2011
Sachverhalt:
Bgm Dr. Jastram
übernimmt den Vorsitz um 20.02 Uhr.
Rh Zühlke erläutert
den Antrag für die SPD Fraktion.
Die für den Ausbau
des Parkplatzes „Bleichwiese“
vorhandenen Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen sollten in andere Investivmaßnahmen
eingesetzt werden.
Aufgrund der Hochwasserschutzmaßnahmen stand der Parkplatz
„Bleichwiese“ beim diesjährigen
Hochwasser nicht unter Wasser. Er regt die Errichtung eines Walles o.ä. zum
Schutz gegen das Hochwasser an und bittet den Rat, er möge sich erneut mit dieser Angelegenheit
befassen und beantragt eine Verweisung in den BauAH.
Dass der Parkplatz
nicht unter Wasser stand, ist auch auf
ein vorzeitiges Anwerfen der Pumpen zurückzuführen, stellt Rh Flindt fest. Dieses
ist laut Planfeststellungsbeschluss eigentlich nicht möglich. Jetzt wieder eine neue Planung für den
Parkplatz in Auftrag zu geben, ist auch mit Kosten verbunden.
Rh Wedler
unterstützt den Antrag der SPD Faktion.
Der Parkplatz „Bleichweise“ sollte in seiner jetzigen Beschaffenheit
(Bäume usw.) insbesondere auch für die
Wohnmobile erhalten bleiben.
Aufgrund der
eingehenden Diskussion fasst der
Rat folgenden
Beschluss:
Der BauAH möge sich erneut mit den Planungen zum
Parkplatz Bleichwiese befassen und beschließt