Herr Siems-Wedhorn stellt den Gesamthaushalt sowie die einzelnen Ansätze vor und beantwortet Fragen.

Folgende Änderungen des vorliegenden Planentwurfes werden einstimmig beschlossen:

 

a)    S. 47, Teilergebnisplan Produkt 42100 Förderung des Sports: Der Sperrvermerk beim  möglichen Zuschuss an den Förderverein Waldbad zur Defizitabdeckung wird gestrichen.

Der Beschluss erfolgt auf Antrag des Rh Beutler, um im Bedarfsfall eine kurzfristige Vereinsliquidität zu gewährleisten. Die Auszahlung wird auf Antrag nach Vorlage der Abrechnung durch den Bürgermeister veranlasst.

b)    S. 74, Teilergebnisplan Produkt 51110 Gemeindeentwicklung: Der Ansatz beim Sachkonto 348800 Erstattungen von übrigen Bereichen wird um 4.000 € reduziert.

Der Beschluss erfolgt auf Vorschlag von Bgm Schulz. Dieser Betrag entspricht in etwa dem rechnerischen Anteil der Kosten für den B-Plan „Biogasanlage“ (s. TOP 3), die auf den Bereich des gemeindlichen Weges entfallen. Dieser Anteil soll den Anlagenbetreibern nicht auferlegt werden.

c)    S. 74, Teilergebnisplan Produkt 61200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft: Der Ansatz beim Sachkonto 358390 Erträge aus der Entnahme der Rücklage wird um 4.000 € erhöht.

Die Erhöhung ist notwendig, um die sich aus der unter b) beschlossenen Reduzierung der Gesamterträge auszugleichen.

 

Die unter a) und b) genannten Änderungen gelten für die dazugehörenden Teilfinanzpläne entsprechend.

 

 

Nach der Beratung lässt Bgm Schulz über den Haushalt 2011 abstimmen.

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Zernien beschließt die Haushaltssatzung 2011 (Anlage 1) sowie das Investitionsprogramm 2010 – 2014 (Anlage 2).