Sachverhalt:

Die Aufwertung des Weinberges war bereits Gegenstand des integrierten städtischen Entwicklungs- und Wachstumskonzeptes der Stadt Hitzacker (Elbe). Am 10.12.2009 wurden vom Ingenieurbüro Rauchenberger die Ausbauplanungen vorgestellt und vom Rat beschlossen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Förderanträge an die NBank zu stellen. Im Laufe des Genehmigungsverfahrens wurden seitens der NBank, des Nds. Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit und der Regierungsvertretung Lüneburg Bedenken gegen die Förderfähigkeit des Gesamtprojektes erhoben. Im Ergebnis stellte sich heraus, das nur der Weinberg mit den Treppenanlagen, Geländern, der Plateaugestaltung, sowie der Bereich der Riesenkastanie, im Rahmen des EFRE die Förderkriterien erfüllt. Um das Projekt dennoch verwirklichen zu können, wurden umgehend erneut Gespräche mit der Regierungsvertretung mit dem Ergebnis geführt, dass eine weitere Förderung aus Mitteln aus den Förderfonds der Metropolregion Hamburg denkbar wäre. Die erforderlichen Anträge wurden umgehend gestellt.

Mit Bescheid vom 30.11.2010 wurden für das Projekt 324.000,00€ als Zuwendung aus EFRE-Mitteln bewilligt. Ferner hat am 10.12.2010 der Lenkungsausschuss der Modellregion Hamburg Mittel aus dem Förderfonds Hamburg / Niedersachen in Höhe von 57%, maximal 200.000,00€ für die anderweitig nicht zuwendungsfähigen Kosten für den Weinberg und den Bereich des Fußweges des Weinbergsweges in Aussicht gestellt. Eine Förderung des Straßenabschnittes im Bereich des Weinbergsweges ist nach den geltenden Kriterien nicht möglich

Mit den Zuwendungen und den im den bisherigen Haushalten bereits eingestellten Eigenmitteln kann die Maßnahme nunmehr verwirklicht werden.

 

Fachdienstleiter Herr Donnerstag erläutert den Sachverhalt an Hand der Vorlage und der Finanzierungsübersicht.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Mertins, ob die Gesamtkosten gestiegen sind, berichtet Fachdienstleiter Herr Donnerstag, dass sich die Kosten auf insgesamt 794.000 € erhöht haben.

 

Ratsherr Fröhlich trägt vor, dass er bereits bei den ersten Beratungen über die Aufwertung des Weinberges dagegen gestimmt habe, weil ihm die Kosten zu hoch waren und dass daher nach Alternativen gesucht werden sollte. Daher werde er auch jetzt dagegen stimmen, weil keine kostengünstigere Alternativen vorgelegt wurden.

 

Der Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz empfiehlt mehrheitlich gemäß dem Beschlussvorschlag der Vorlage.

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) beschließt den in der Anlage beigefügten Finanzierungsplan des Gesamtprojektes „Aufwertung des Weinberges“