Sitzung: 13.01.2011 Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/677/2010
Sachverhalt:
In der Sitzung des
Ausschusses für Bau, Planung und Umweltschutz am 25.11.2010 hat Rh Wieczorek
den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des
Ausschusses zu behandeln.
Als Begründung für
die Begrenzung der Parkzeit führte er an, dass diese Stellplätze häufig von
„Dauerparkern“ belegt sind. Aus diesem Grund muss die Kundschaft der „Adler
Apotheke“ und der in dem Bereich befindlichen Arztpraxen längere Fußwege in
Kauf nehmen. Da es sich bei diesem Personenkreis aber häufig um ältere bzw.
gebrechliche Menschen handelt, wäre es sinnvoll
Ihnen nähere Parkmöglichkeiten zu bieten.
Ratsherr Wieczorek erläutert seinen Antrag wie
vorstehend in der Vorlage dargestellt.
Fachbereichsleiter
Herr Hesebeck stellt die in Rede stehende
Parkplatzfläche an Hand eines Planes vor und erklärt die vorgeschlagenen
Parkzeiten.
In diesem
Zusammenhang berichtet er auch über die
Parksituation in der Lanke und dass die
Anwohner hierüber unterrichtet wurden und dass ein Gespräch zwischen
ihnen und Verwaltung/Rat gegeben habe. Da die Anwohner aber darum gebeten
haben, auf eine Änderung der Parkzeit zu verzichten, wurde der Beschluss noch
nicht umgesetzt.
Zu diesen
Ausführungen stellt Ratsherr Schneeberg einen Antrag zur Geschäftsordnung mit
dem Hinweis, dass die Parksituation in der Lanke nicht auf der Tagesordnung
steht.
Nach weiterer
kurzer Diskussion über den Tagesordnungspunkt schlägt Ratsherr Wieczorek vor,
die Parkzeit entgegen dem Beschlussvorschlag
auf 2 Stunden zu erhöhen.
Hierüber lässt
Vorsitzender Herr Westdörp abstimmen.
Beschlussvorschlag
lt. Vorlage
Die Parkzeit in der Straße „Am Weinberg“ wird für die Stellplätze gegenüber den Hausnummern 8 und 10, werktags in der Zeit von 07.00 Uhr bis 18.00 Uhr, auf 1 Stunde beschränkt.
Beschlussvorschlag:
Entgegen der Vorlage empfiehlt der Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz einstimmig, die Parkzeit auf 2 Stunden zu erhöhen.