Sitzung: 27.10.2010 Brandschutzausschuss der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1
Vorlage: 40/541/2010
Im Ergebnishaushalt
ergeben sich wenige Änderungen. Die Aufwandsentschädigungen sind anzupassen
aufgrund der durchgeführten internen Truppmann II Ausbildung.
Es wurde mit der
Beschaffung von neuen Überjacken begonnen. Diese Maßnahme ist noch nicht abgeschlossen.
Daher ist der erhöhte Ansatz auch im kommenden Jahr vorzusehen.
Die
Fernmeldegebühren steigen durch den Betrieb von Rett-Alarm (zusätzliche
Handy-Alarmierung).
Im Finanzplan ist
der Ankauf eines LF 10/6 für die FF Gülden vorgesehen. Bereits im letzten Jahr
wurde die Beschaffung eines LF 10/6 für Metzingen eingeplant. Dafür lag ein
Angebot vor. Dieses LF ist aber mit Allrad-Fahrgestell auszustatten und
gestiegene Fahrzeugkosten einzuplanen. Daher sind höhere Anschaffungskosten
vorzusehen. Da die FF Metzingen auch die Staatsforst Göhrde abdeckt, wurde ein
Zuschuss beim Forstamt beantragt. Eine Bewilligung steht noch aus.
Weitere Bohrbrunnen
sind erforderlich. Als zusätzliche Maßnahme kommt die Beschaffung eines
Löschwassertanks in Neu Darchau hinzu.
Aufgrund der
Einführung des Digitalfunks ist bereits im nächsten Jahr die Beschaffung der
digitalen Funkmelde- und Sirenenempfänger vorgesehen. Hier gab es eine
Ausschreibung von der Polizeidirektion, an der sich die Samtgemeinden und der
Landkreis beteiligt haben. Dadurch konnten günstige Konditionen in der
Beschaffung erreicht werden.
FBL Ringel
erläutert die in der Anlage 1) und 2)
aufgeführten Haushaltsansätze des Fachdienstes Ordnung.
Das Sachkonto
„211641“ wird um 5.000,00 € erhöht, damit die Neubeschaffung des ausgemusterten
MTW der Samtgemeinde, stationiert in Schaafhausen, gewährleistet werden kann.
Ein Haushaltsrest steht noch zusätzlich zur Verfügung.
In dem Sachkonto
„Dienst- und Schutzkleidung“ wird der Ansatz von 33.000,- € um 5.000,- €
erhöht, weil der Bekleidungswart Stephan Viehöfer einen erhöhten Fehlbedarf
gemeldet hat.
Rh Harms gibt zu
bedenken, dass eine Erhöhung von 5.000,00 € des Sachkontos „Dienst- und
Schutzkleidung“ zu wenig ist. Er ist der Meinung das 10.000,00 € eingeplant
werden sollten.
FBL Ringel sagt zu,
dass der Betrag auf 43.000,00 € geändert wird.
FDL Demmer
erläutert die in der Anlage 3) aufgeführten Ansätze für den Fachdienst 31.
Die Ansätze haben
sich in folgenden Sachkonten im Vergleich zum letzten Jahr verändert:
Sachkonto
421121 Aufwendungen für Strom Die Strompreise schwanken jährlich
421122 Aufwendungen für Gas Zwei Gerätehäuser sind mit Heizung
ausgestattet worden
421400 Miete
für das Unterstellen des TSF aus Laase
421610 Versicherungen Eine zusätzliche Versicherung wurde
abgeschlossen
422210 Unterhaltung der Gebäude Kosten für Arbeiten am Gerätehaus sind
gestiegen
422900 Instandhaltungsaufwendungen Wartungsverträge für
Absauganlagen, Heizung und Tore
Rh Harms erfragt, ob
die Pflasterarbeiten am Gerätehaus Dannenberg aus der Unterhaltung Außenanlagen
bezahlt wurden. FDL Demmer bejaht dieses.
Wie sind die großen
Differenzen zwischen den Sachkonten 421123 „Aufwendungen für Wasser“ und 421640
„Entwässerungsgebühren“ zu erklären, möchte Rh Beutler wissen.
Seines Erachtens
dürften die Entwässerungsgebühren lediglich dreimal so hoch wie die
Aufwendungen für Wasser sein, also 300,00 €.
Die Samtgemeinde
Elbtalaue zahlt nur Abwassergebühren, keine Frischwassergebühren, dadurch lässt
sich die Differenz begründen.
FDL Demmer
berichtet, dass bei dem Gerätehaus in Langendorf eine Einsturzgefahr besteht.
Sie und der
Techniker Kai Schadow haben das Gerätehaus begutachtet. Aufgrund dieses Termins
wurde durch den Techniker ein Gutachten erstellt, welches in der Anlage 4)
beigefügt ist.
Weiterhin erläuter
FDL Demmer, dass im Jahr 2011 aufgrund der finanziellen Mittel nur ein Gerätehaus gebaut werden kann.
Laut der
Prioritätenliste der Feuerwehr soll damit das Gerätehaus in Groß Heide in
Betracht gezogen werden.
Rf Molter erkundigt
sich wo das TSF der Feuerwehr Langendorf zurzeit untergebracht ist.
Die Decke ist
notdürftig abgestützt worden, sodass das TSF noch im Gerätehaus untergestellt
ist.
Rh Beutler merkt
an, dass vor vier Jahren bereits Wasserflecken an der Decke festgestellt worden
sind.
Ihm ist es
unverständlich warum die Samtgemeinde dennoch ein neues Rolltor eingebaut hat.
Rh Voss erfragt wer
für den Bau verantwortlich ist.
Der
Samtgemeindebürgermeister bzw. der Fachdienst 31, in Person von Beate Demmer,
ist für den Bau verantwortlich, erwidert FDL Demmer.
(Protokoll dieses
Ortstermins ist in der Anlage 5) beigefügt)
Rh Flindt ist der
Meinung, dass die marode Decke auf ein falsch eingebautes Tor zurückzuführen
ist. Er schlägt einen Ortstermin mit dem Fachdienst 31 vor.
FDL Demmer
bestätigt diesen Termin.
Nach dem Ortstermin
soll über eine Lösung für die Feuerwehr Langendorf nachgedacht werden.
Der
Brandschutzausschuss empfiehlt, die nachstehenden Ansätze für das Haushaltsjahr
2011 in den Ergebnis- und Finanzplan aufzunehmen und die Ansätze im
Investitionsplan 2011 - 2015 fortzuschreiben.