Bgm Schulz begrüßt zu diesem TOP Frau Lehnig von der NLG Lüneburg und Christian Mieth, zuständiger Sachbearbeiter der Sg-Verwaltung.

Am 19.10.2010 hat eine Arbeitskreissitzung Dorferneuerung Zernien stattgefunden. Hierzu war der Rat Zernien geladen. Eine Ausfertigung des Dorferneuerungsplanes wurde jedem Ratsmitglied zur Verfügung gestellt.

 

Frau Lehnig erläutert anhand einer tabellarischen Übersicht die Stellungnahmen der öffentlichen Träger und die Abwägung und Beschlussempfehlung an den Rat.

Diese Übersicht liegt allen Ratsmitgliedern in Kopie vor.

 

Rh Alwin Beutler lobt die vorgelegten umfangreichen Planungen, die gemeinsam mit dem Arbeitskreis erarbeitet wurden. Große Bedenken hegt er angesichts der aufgezeigten Kosten und verweist auf die gegenwärtige finanzielle Situation. Seiner Meinung nach ist die Gemeinde finanziell nicht dazu in der Lage, diese DE-Planungen umzusetzen.

Bgm Schulz verweist darauf, dass die Gemeinde, auch angesichts der finanziellen Lage, schlecht beraten ist, wenn diese DE-Planung nicht für die konzeptionelle Weiterentwicklung der Gemeinde genutzt wird. Es sollten in der Bevölkerung keine Ängste geschürt werden, sondern die Einwohner in ihren Vorhaben unterstützt werden, mit DE-Geldern ihre privaten Vorhaben voran zu treiben. Die Gemeinde ist nicht gezwungen alle Planungen in vollem Umfange durchzusetzen. Die Dorferneuerung ist für etliche Jahre geplant und der Rat wird im Rahmen der Investitionsplanungen Mittel einstellen und über jede Einzelmaßnahme konkret entscheiden.

 

Rh Wittkopf macht den DE-Plan nicht an den vorgelegten Zahlen fest, sondern an den durch den Arbeitskreis geschaffenen Grundlagen für die Entwicklung in allen Dörfern der Gemeinde. In den nächsten Jahren kann sich weiterer Gesprächsbedarf entwickeln und Änderungen in den Plan einfließen. Grundsätzlich sollte der DE-Plan beschlossen werden, um die Voraussetzungen zu schaffen, die Planungen in den folgenden Jahren umsetzen zu können.

 

Auf Antrag unterbricht Bgm Schulz die Ratssitzung von 20.15 Uhr bis 20.30 Uhr.

 

Nach der intensiven Beratung fasst der Rat die

 

 

Beschlüsse:

1. Der Dorferneuerungsplan wird in der Fassung 09/2010 beschlossen.
2. Folgende fünf Maßnahmen werden in die erste Prioritätenliste aufgenommen:

1.       Zernien:           Bildung des Dorfplatzes, Stärkung der Bahnhofsstraße

2.       Mützingen:     Feldstraße komplett

3.       Gülden:            Reddiener Straße und Oberflächenentwässerung im Bereich der Kirche

4.       Zernien:           Umgestaltung des Geländes vor dem Sportverein

5.       Zernien:           Schwarze Scheune